Am 3. Mai wurde weltweit der „Tag der Pressefreiheit"
gefeiert. Auch in Thailand.
Auf den ersten Blick mag es ja erscheinen, dass die
Pressefreiheit in Thailand gut ausgeprägt ist. Hier kann alles viel freier
gesagt und gedruckt werden als in vielen anderen Ländern, speziell in der
Dritten Welt und Schwellenstaaten. Thai Journalisten haben weniger Probleme
und Schwierigkeiten ihre Meinung auszudrücken. Bei genauerem Hinsehen
jedoch könnte vielleicht festgestellt werden, dass man die Regierung oder
manche ihrer Projekte nicht einer zu starken Kritik – einem der
Hauptgrundsätze der Pressefreiheit – unterwerfen darf.
Das Revolutionsgesetz Nr. 42, das von der Militär-Junta
im Jahre 1976 ins Leben gerufen wurde und das überragende Macht an das
Innenministerium vergab, Lizenzen ganz einfach zu entziehen, ist nicht mehr
in Kraft. Allerdings gibt es da noch ein Gesetz aus dem Jahre 1941, das, im
Falle eines Krieges oder eines nationalen Ausnahmezustandes, die Schließung
von jeder Art von Pressestellen durch die Polizei erlaubt. Außerdem ist es
erlaubt, die Presse zu ermahnen oder zu bestrafen, wenn diese etwas druckt,
was gegen den Frieden gerichtet ist oder die öffentliche Moral beleidigt.
Die Anzeichen, dass dieses Gesetz wieder ein wenig mehr
in Mode kommt, wurden im Jahre 2002 einige Male gesetzt, indem Versuche
unternommen wurden, entweder indirekt durch Anzeigenentzug oder durch
direkte Konfrontation, die Presse unter Druck zu setzen. (Zitat aus der
Bangkok Post vom 3.5.)
Am Tag der Pressefreiheit hat sich der thailändische
Journalistenverband bitter über die Einmischung des Staates bei ihrer
Arbeit beschwert. Sie sagten in einer Erklärung, dass die Regierungspolitik
sie indirekt daran hindere, Nachforschungen zu unternehmen, Fakten zu
sammeln und ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Veera Prateepchaikul, der
Präsident des Journalistenverbandes, sagte in seiner Ansprache, dass die
Regierung eine Petition seines Verbandes, die Pressefreiheit vor
Einschüchterung und Bedrohung zu schützen ganz einfach ignoriert habe. Es
habe zwar während der vergangenen zwei Jahre keine direkten
Einschüchterungen gegeben, dennoch konnte man staatliche Einflüsse
bemerken, die sich in die Arbeit der Medien einmischten. Er fügte hinzu,
dass die Medien nun eine eigene Zensur durchführen müssen, um sich vor
etwaigen Repressalien zu schützen.
Der weltweite „Tag der Pressefreiheit" wurde im
Jahre 1991 in Leben gerufen, um alle daran zu erinnern, dass es von
äußerster Wichtigkeit für eine echte Demokratie ist, die Presse in
Freiheit und ohne politischen Druck über Geschehnisse berichten zu lassen.
Die Verfassung von 1997 garantiert auch Pressefreiheit in
Thailand. Das bedeutet, dass sich die Mitglieder der Presse frei ausdrücken
und ihre Meinung frei bekunden können um die Bevölkerung von allem, was
vorfällt, unterrichten zu können.
Thailand, das „Land der Freien", ist in vieler
Hinsicht wirklich frei. Lasst uns alle dazu beitragen, dass es weiterhin in
jeder Richtung, auch in der journalistischen, frei bleibt.
