Wahlen 2004 Wahlkampfrichtlinien liegen bereits vor

Suchada Tupchai

Die Bürgermeister- und Stadtratwahlen im kommenden Jahr waren kürzlich Gegenstand einer Diskussion im Rathaus, nachdem die Richtlinien für den Wahlkampf ausgelegt wurden. Das Treffen wurde von der Stadtverwaltung organisiert und von Sekretär Apichart Puechphan geleitet.

Dieser gab Auskunft und Hilfestellung für Stadtbeamte, Stadträte und potentielle Kandidaten welche sich für die Wahlen im Februar 2004 aufstellen lassen wollen. Die Kommunalgesetze von Pattaya sehen vor, dass die Stadträte und die Geschäftsführer der Stadt alle vier Jahre neu gewählt werden müssen. Die letzten Wahlen fanden im Jahr 2000 statt. Das gleiche Gesetz bestimmt auch, dass die Wahlen innerhalb von 45 Tagen nach dem 13. Dezember stattfinden müssen. Die Stadt Pattaya hat diesen Zeitpunkt jedoch verlängern können und somit wäre der letzte gesetzliche Wahltag der 20. März 2004. Kandidaten, die sich für den Stadtrat zur Wahl stellen, können sich mit fünf weiteren auf die Liste der jeweiligen Wahlbezirke setzen lassen. Für die Wahl des Bürgermeisters steht jeweils nur ein Listenplatz in den Wahlbezirken zur Verfügung. Banglamung ist in vier Wahlbezirke unterteilt.

Wie bereits erwähnt, wurde als letzter gesetzlicher Wahltag der 20. März ausgemacht. In der Sitzung wurde der Wahltag bereits beschlossen und die Gesetze und Richtlinien, wie die Wahlbevölkerung zu informieren ist, mehrheitlich verabschiedet. Beamte der Stadtverwaltung sind neben der Einhaltung dieser Vorschriften für Beschränkungen im Wahlkampf verantwortlich.

Nach der momentaen Gesetzeslage ist es allen Kandidaten verboten:

1. Das Versprechen oder Vorschlagen, direkt oder indirekt, von Wahlstimmen gegen Geldspenden oder anderer geldwerter Güter ungeachtet der Umstände. Dies gilt insbesondere für Hochzeiten, Geburtstage, Glückwunschbesuche zum neuen Eigenheim oder sonstiger ähnlicher Anlässe.

2. Der Vorschlag oder das Versprechen, im Gegenzug für die Stimmabgabe, sich für bestimmte Einrichtungen, Schulen, Wohltätigkeitsorganisationen oder sonstige Einrichtungen welche den öffentlichen Belangen dienen, einzusetzen.

3. Wahlkampfveranstaltungen durchzuführen, bei der Verbalmedien oder Shows zum Einsatz kommen.

4. Die Veranstaltung von Seminaren, Partys, Demonstrationen oder Treffen.

5. Betrügen, Erpressen oder Beeinflussen, direkt oder indirekt, Drohen und falsche Informationen an die Wähler geben.

6. Thailändische Staatsbürger zu Wahlkampfveranstaltungen zu benutzen.

7. Das Innehaben von Stellen oder in regionalen Verwaltungsstellen beschäftigt zu sein, welche mit der Überwachung der Wahlen betraut sind oder Hilfestellung von solch beschäftigten Personen zu erlangen.

8. Wahlkampf unter Zuhilfenahme von Graffiti, Wahlplakate auf denen zeichnerisch die Absichten des Kandidaten dargestellt werden, Wahlplakate oder Aufkleber an öffentlichem Eigentum anzubringen wie Gebäuden, Wänden, Wahlurnen, Bäumen und Brücken. An privaten Gebäuden muss der Eigentümer ausdrücklich zustimmen. Verstöße werden nach den geltenden Gesetzen strafrechtlich verfolgt.

9. Das Organisieren oder Ausrichten von Wettbüros hinsichtlich des Wahlergebnisses.

10. Das Einsammeln von Identitätskarten oder anderer Ausweisdokumente ohne rechtlichen Grund, welche bei der Stimmabgabe vorgelegt werden.

11. Falsche Versprechen oder Ankündigungen zu machen, die eindeutig gegen die Politik der momentanen Regierung stehen. Alle politischen Äußerungen müssen in Übereinstimmungen mit den gängigen Richtlinien und Verhaltensweisen im Wahlkampf übereinstimmen. Wahlkampfäußerungen über das Gesetz oder den Haushalt dürfen nur in der Absicht der rechtlichen Umsetzung gegeben werden.

Im Anschluss an diese Mitteilungen, wird die kommunale Wahlaufsicht zu einem späteren Zeitpunkt die Wahlregeln und den Wahltag bekannt geben. Darüber hinaus werden dann auch die Kandidaten und ihr Programm mitgeteilt, damit sich die Wähler frühzeitig einen Überblick verschaffen können.

Aufklärungsseminar für Gemeindevorsteher

Suchada Tupchai

Beamte des Banglamung Distrikts veranstalteten vor kurzem ein Seminar zur Drogenaufklärung für die Gemeindevorsteher und Bürger aus 15 Gemeinden.

Die Seminarteilnehmer lauschen aufmerksam.

Der Bezirkshauptmann des Banglamung Distrikts, Surapol Tiensuwan, eröffnete das Seminar im Rathaus, an dem 375 ausgesuchte Teilnehmer als Vertreter ihrer Gemeinde anwesend waren. Ziel des Seminars war es, das Bewusstsein gegen illegalen Missbrauch von Drogen zu schärfen und Informationen über Drogenentzugsprogramme zu geben. Das Seminar erfolgte im Rahmen des kontinuierlichen Kampfes gegen diese soziale Bedrohung.

Das Hauptaugenmerk des Seminars lag auf der theoretischen und praktischen Unterrichtung in fünf zentralen Themen, zu denen auch die Aufmerksamkeit auf Drogenabhängige, die Betreuung von Drogenabhängigen in Entzugsprogrammen, die Schaffung von öffentlicher Sicherheit, die Mitteilung von Drogendelikten an die zuständigen Stellen und Methoden wie der Kampf gegen Drogen auf kommunaler Ebene gewonnen werden kann, zählten.

Während des Seminars sagte Herr Tiensuwan: „Die nächste Phase ist der Krieg gegen Drogen, die am 3. Dezember begonnen hat. Das Problem das sich uns gegenwärtig stellt, obwohl die Zahl der Hersteller, Verteiler und Konsumenten deutlich abgenommen hat, ist die Mitwirkung eines jeden Einzelnen und die unverzügliche Meldung von Drogendelikten. Nur so kann gewährleistet werden, dass das Problem dauerhaft gelöst werden kann und nicht wieder zu früheren Höhen zurückfindet."

Das war mehr als ein Beinbruch

Patcharapol Phanrak

Eine kleine Kuhherde, vier Stück um genau zu sein, machte sich auf gemeinsam die Sukhumvit Road in Höhe der Nong Nooch Gardens zu überqueren, als eine trächtige Kuh von dem Pick up von Don Srifuangfung, der sich auf der Rückfahrt eines Verwandtenbesuches in Sattahip befand, angefahren wurde.

Kurz nach dem Unfall wird die trächtige Kuh bereits versorgt.

Die Polizei, die kurze Zeit später am Unfallort eintraf, fand den Wagen von Srifuangfung am Seitenstreifen mit erheblichem Blechschaden. In einer nahe gelegenen Mulde fand die Polizei die Kuh, die ununterbrochen versuchte wieder auf die Beine zu kommen. Dies war aber aufgrund von drei gebrochenen Beinen ein Ding der Unmöglichkeit.

Die Kuh wurde unverzüglich zu einem Tierarzt gebracht um ihr medizinische Hilfe angedeihen zu lassen. Don Srifuangfung, der immer noch am ganzen Körper zitterte, erklärte der Polizei, dass er sich in einem relativ lockeren Fahrstil auf dem Rückweg befand, als plötzlich die Kuhherde auf der Straße stand. Die werdende Mutter war die erste in der Reihe und blickte sich in der Mitte der Straße nach dem zukünftigen Vater um und wunderte sich wohl, warum dieser versucht hatte die Straße zu überqueren.

Die Polizei machte sich sodann auf die Suche nach dem Eigentümer der Kühe, um sicherzustellen, dass so etwas in Zukunft nicht mehr passiert. Die Bewohner in dieser Gegend sagten den anwesenden Journalisten, dass es eine Menge Tiere gibt, welche hier frei umherlaufen und so zur Gefahr für die Bewohner und die Straßenverkehrsteilnehmer werden.

Die Kuh ist unter medizinischer Überwachung, das Auto ist versichert und der Fahrer noch ein bisschen wackelig auf den Beinen. Wie sich das Schicksal des ungeborenen Kalbes entwickeln wird, kann zum heutigen Tage noch nicht gesagt werden.

Bundesratswahlen live in der Casa Olivia

Schweizer Fernsehen ermöglichte Direktübertragung

Peter Nordhues

Die spannende Wahl neuer Bundesräte in der Schweiz fand nicht nur in der Schweiz großes Interesse. Überall auf der Welt wurde von den Auslandsschweizern der Ausgang der Wahlen gespannt verfolgt.

(Von links) Gastgeberin Ella Jucker, Marie-Therese Curschellas, Gastgeber Walter Meyer, Fredy Bucher, Ex-Direktor vom „Feldschlösschen" und Gattin Doris Bucher, die Nichte von Walter Meyer.

In Pattaya versammelte sich ein Großteil der Schweizer Gemeinde in der „Casa Olivia" am Wongamat-Strand, um den Ausgang der Wahl aus erster Hand zu erfahren. Die private Veranstaltung wurde von der „SVP international" organisiert. Der Schweizer Fernsehsender „SF DRS" etablierte via Satellit und Telefon eine Direktübertragung dieses historischen Ereignisses. Gleichzeitig drehten Schweizer Fernsehleute der Sendung „Report" einen Bericht darüber, wie Schweizer in Pattaya die Wahl verfolgten.

Prominenter Gastgeber der Veranstaltung war Walter Leo Meyer, der ehemalige Vorsitzende der Becli-Jucker-Gruppe. Walter Meyer ist ein seit Jahrzehnten respektierter Geschäftsmann in Thailand und der Schweiz, der Gründer der Schweizer Schule in Bangkok und auch der letzte noch lebende Mitbegründer der katholischen Kirche St. Nicholas in Pattaya.

Angeregt diskutieren die vielen Schweizer über den Verlauf der Wahlen.

Das Restaurant „Casa Pascal" richtete das köstliche Büfett aus, das unter dem Motto „Bure z’Vieri" aufgetischt wurde. Da konnte man sich dann zur Nachmittagszeit stärken und das war auch nötig. Die Wahl zog sich über Stunden hin und endete mit einem überraschenden Ergebnis.

Aufregendster Teil der Bundesratswahl war der Showdown zwischen Christoph Blocher und der Finanzministerin Ruth Metzler-Arnold, der im ersten Wahlgang noch mit einer Pattsituation endete, aber nach drei Wahlgängen ein Ende fand. Der 63-jährige Zürcher Unternehmer erzielte in dem knappen Ergebnis schließlich 121 Stimmen, seine Kontrahentin kam auf 116 Stimmen.

Mit der Nicht-Wiederwahl der Justizministerin nach nur viereinhalb Jahren wurde ein Mitglied der Landesregierung nicht bestätigt. Dies geschah erst zum dritten Mal seit dem Bestehen des Bundesstaats, die beiden letzten Fälle liegen über 130 Jahre zurück. Die Zauberformel, nach welcher sich der Bundesrat bisher aus je zwei Mitgliedern von SP, FDP und CVP sowie einem SVP-Vertreter zusammensetzte, wurde mit dem Einzug von Blocher und dem Ausscheiden von Metzler-Arnold nach 44 Jahren gesprengt. Die CVP verlor nicht nur den seit 84 Jahren gehaltenen zweiten Bundesratssitz, sondern wird auch durch die erste Abwahl eines Regierungsmitglieds seit 131 Jahren gedemütigt. Mit der Wahl von Hans-Rudolf Merz erhielt die SVP nunmehr zwei Sitze.

Für die politisch interessierten Schweizer in Pattaya war die Wahl ein wahrer Politkrimi, den sie in guter Stimmung und angenehmer Gesellschaft verfolgten.

Reparaturarbeiten am Fitness-Park abgeschlossen

Anwohner fordern mehr Sicherheit in dieser Gegend

Suchada Tupchai

Nach Monaten landschaftsgärtnerischer und infrastruktureller Baumaßnahmen am Fitness Park auf dem Pratamnuk Hügel, offiziell unter dem Namen „Chalermprakiat Gardens" gegründet, ist der Park nun wieder ohne Beschränkungen für die Öffentlichkeit zugänglich. Das neue Erscheinungsbild des Parks kommt bei den Besuchern und Anwohnern sehr gut an. Der Löwenanteil der Bauarbeiten ist jedoch nicht sichtbar, da zahlreiche Folien im Erdreich verlegt und das Drainagesystem verbessert wurden. Die Bewohner haben jedoch bereits mangelnde Schutzmaßnahmen für die Parkbesucher festgestellt.

So sieht der Park heute aus.

Mit den Baumaßnahmen für den Park wurde im April mit einem Budget von 21,83 Millionen Baht begonnen und dieser wurde nun offiziell im Rahmen der Geburtsfeierlichkeiten zu Ehren Seiner Majestät des Königs wiedereröffnet.

Mit dem neuen Erscheinungsbild sollte ein Umfeld geschaffen werden in einer Gegend, in der es von Betonblöcken nur so wimmelt, um den Besuchern und Bewohnern von Pattaya ein natürliches Fleckchen Erde zur körperlichen Ertüchtigung und Entspannung zu bieten. Regelmäßige Besucher und Sportbegeisterte freuen sich über den neu gestalteten Park, wünschen sich jedoch bessere Beleuchtung, um besonders in den Morgen- und Abendstunden ein erhöhtes Maß an Sicherheit zu haben.

Die Stadtverwaltung begann das Bauprojekt im Rahmen einer Kampagne zur Verschönerung beliebter Anziehungspunkte in Übereinstimmung mit einer Verwaltungsvorschrift der thailändischen Regierung.

Dorfvorstehersohn wegen Drogenhandel verhaftet

Boonlua Chatree

Der andauernde Kampf gegen die Drogen dringt immer tiefer in das kollektive Bewusstsein der Bevölkerung und kein Gesetzesbrecher wird davon verschont. Dies beweist anschaulich die letzte Zielfahndung der Banglamung Polizei, bei welcher ein 23-jähriger Mann verhaftet wurde. Er war im Besitz von 10 Amphetamintabletten, sowie markierten Geldscheinen und einem Mobiltelefon. Die Gegenstände und das Geld wurden als Beweismittel beschlagnahmt. Eine anschließende Untersuchung seines Wagens brachte weitere 30 Yaba Tabletten zum Vorschein.

Nun kann ihm auch die Position des Vaters nicht mehr helfen.

Während des Verhöres stellte sich heraus, das es sich bei dem Angeklagten um den Sohn eines Dorfvorstehers handelte und er den Drogenhandel schon seit einiger Zeit betreibt. Der Angeschuldigte zeigte sich geständig und gab an, dass er die Einnahmen aus seinem illegalen Handel für Vergnügungszwecke verwendet habe, wenn er gemeinsam mit seinen Freunden ausging. Er sagte jedoch nicht wo und von wem er die Drogen erworben hat. Die Anklage lautet auf Besitz und Handel mit Substanzen, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen.

Mann am helllichten Tag erschossen

Boonlua Chatree

Die Polizei erhielt einen Notruf, dass es eine tödliche Schießerei in Naklua gegeben habe. Als die Beamten am Tatort vor einem Restaurant eintraf, fanden sie die Leiche von Tikanporn Mulla vor, die zahlreiche Schusswunden am Rücken und am Kopf aufwies.

Der Tote liegt in einer Blutlache am Boden.

Zeugen berichteten der Polizei, dass der junge Mann von seinem Motorrad abgestiegen sei, als ihm zwei ungefähr zwanzig Jahre alte Thailänder, die ihm gefolgt waren, eine Waffe zogen und diese nach einem heftigen Wortgefecht an den Kopf des Opfers hielten. Die Zeugen berichteten weiter, dass sie das ihnen gebotene Schauspiel mit Entsetzen beobachteten und bereits befürchteten, dass die Pistole abgefeuert werden würde, was auch gleich darauf passierte. Der Schütze feuerte fünfmal, wobei zwei Kugeln die Scheiben des Restaurants trafen. Im Anschluss flohen die beiden Männer mit einem unregistrierten Motorrad.

Die Untersuchungsbeamten entfernten zwei 9mm Patronenhülsen aus der Wand und stellten sie als Beweismittel sicher.

Mulla arbeitete als Barkeeper in einem Hotel und war aufgrund seiner natürlichen Art und gutem Aussehen bei zahlreichen weiblichen Verehrerinnen beliebt. Die Frau des Verstorbenen, die bei der Überbringung der Nachricht einen Nervenzusammenbruch erlitt, sagte später, dass es sich bei ihrem Mann um einen guten Menschen gehandelt habe. Er war an besagtem Tag mit Einkäufen auf dem Nachhauseweg.

Die Polizeibeamten vermuten, dass es sich bei den Tätern um zwei eifersüchtige Männer handelt, die um die Gunst einer weiblichen Hotelangestellten buhlten, diese ihnen aber verwehrt blieb. Die Verhöre aller Verdächtiger in diesem Fall dauern noch an.

Polizisten danken Medien für Unterstützung

Boonlua Chatree

Für die Vertreter der Medien, insbesondere den zahlreichen Reportern, welche den Polizisten Informationen über kriminelle Aktivitäten zur Verfügung stellen, wurde eine große „Dankeschön"-Party von den regionalen Polizeistationen ausgerichtet.

Generalleutnant Jongrak Juthanont bei seiner Festansprache an die Reporter.

Die Party fand im Gulf Siam Hotel in Naklua statt. Generalleutnant Jongrak Juthanont, Superintendent der Region 2, bedankte sich bei den Medienvertretern für die Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.

Er erklärte, dass Nachrichtenreporter und Polizisten gemeinsam die Pflicht haben, im öffentlichen Interesse den Schutz und die Sicherheit zu fördern. Die Medien dienten dabei als Augen und Ohren der Polizisten, um Kriminelle ihrer gerechten Strafe zuzuführen und die Öffentlichkeit darüber zu informieren.

Der Kommandeur der Region 2 betonte die wichtige Rolle der Medienarbeit. Dies gelte insbesondere in Pattaya und bedankte sich für deren Anstrengungen und betonte die Notwendigkeit einer festen Zusammenarbeit zum Wohle aller für die Zukunft.

Drogeneinheiten der Marine und Polizei säubern Koh Larn

Patchapol Parnrak

Eine Spezialeinheit der Marine, sowie Kriminalbeamte von der Drogenabteilung vollzogen kürzlich eine gemeinsame Razzia an mehreren Stellen auf Koh Larn. Hintergrund war der kontinuierliche Kampf gegen Drogen.

Szenen wie aus einem James Bond Film trugen sich bei der großen Razzia zu.

Mehr als 70 bewaffnete Marinesoldaten und Polizeibeamte machten sich auf den Weg zum Laemtien Pier von Sattahip um an der Razzia teilzunehmen. Aufgeteilt in sieben Gruppen und mit Haftbefehlen für Verdächtige versehen, stürmten die Einheiten verschiedene Gebäude in denen sie die Drogenkönige der Insel vermuteten. Drei Verdächtige wurden wegen Besitzes von Marihuana und aufgrund einer Eintragung in der Fahndungsliste wegen Handels von Rauschgift, verhaftet.

Konter-Admiral Sirichai Kanitakul, der Chef der Region 1 sagte, dass Koh Larn unter der Jurisdiktion der Marine steht. „Wir haben bereits im Vorfeld ermittelt und wissen, dass es Personen gibt, welche auf der Insel illegale Drogen verkaufen. Wir werden den Kampf gegen die Drogen unermüdlich weiterführen. Dies gilt insbesondere nach den Erfolgen, die kürzlich zu Ehren des Geburtstages seiner Majestät des Königs verkündet wurden".

Suriyprapar Thraiwech, Direktor des Zentralbüros zur Drogenbekämpfung und Verhütung führte ergänzend aus: „Das Eastern Seaboard ist eine Gegend, welche uns durch die immer noch hohe Anzahl von erhältlichen Drogen Kopfschmerzen bereitet. Hauptursache ist der hohe Touristenstrom in dieser Region. Nach Yaba ist es nun Ya-E (Ecstacy) und Ya-K (Ketamin). Wir konzentrieren uns jetzt auf die Dealer, besonders diejenigen, welche Drogen über Grenzstädte nach Thailand bringen. Aufgrund der momentan hohen Einfuhr müssen wir unsere Maßnahmen verschärfen um so alle Möglichkeiten zu beseitigen, welche es ermöglichen, dass Drogen nach Thailand eingeführt werden".

Dreiste Diebe stehlen Autoradio von Kriminalreporter vor Polizeiwache

Eigenbericht

Der Wagen von Pattaya Blatt Kriminalreporter Boonlua Chatree war das Ziel von dreisten Dieben, als diese am helllichten Tag das Autoradio vor der Polizeiwache in der Soi 9 ausbauten.

Obwohl mehrere Beamte auf Streife um das Gebäude waren, waren die diebischen Hände schneller als die Augen der Gesetzeshüter. Dies gilt insbesondere für die Polizisten von Pattaya, da Chatree seinen Wagen lediglich für fünf Minuten alleine ließ. Als Boonlua zum Wagen zurückkehrte, war das 3.800 Baht teure Autoradio schon ausgebaut und keiner der Anwesenden konnte sich zu dem Diebstahl äußern. Aber wie immer, laufen auch in diesem Fall die Ermittlungen. Der Diebstahl wurde umgehend gemeldet, aber die Beamten spielten den Vorfall herunter und waren bis heute nicht in der Lage die Schuldigen zu fassen.