Geschichtliche Streiflichter

Exterritorialer Status

Duncan Stearn

Als Exterritorialität wird eine Rechtsform bezeichnet, in der die Rechtsprechung und die Gesetze eines souveränen Staates auf dessen Bürger ausgeweitet werden, die vielleicht im Ausland wohnen oder in ein anderes Land reisen. Britische Staatsbürger beispielsweise, die in Thailand eine Straftat begangen haben, konnten nicht nach den thailändischen Gesetzen verurteilt werden, sondern nur nach den britischen Gesetzen und von einem britischen Gericht. Im Grunde war es eine Form von „juristischem Imperialismus", der durch Drohungen oder manchmal mit Gewaltanwendung aufgezwungen wurde.

Das 19. Jahrhundert war für Thailand (damals als Siam bekannt) ein schwieriger Entwicklungszeitraum, besonders die letzte Hälfte des Jahrhunderts. Diese Zeit war sowohl von außenpolitischen Bedrohungen durch Frankreich und Großbritannien gekennzeichnet, als auch durch Grenzkonflikte mit Burma, Laos und Kambodscha.

Im Mai 1856 unterzeichnete Thailand das „Harris Abkommen" mit den Vereinigten Staaten und stimmte Exterritorial- und Handelszugeständnissen zu.

Eine Vereinbarung zwischen Thailand und Großbritannien wurde 1874 unterschrieben, in der ein System zweistaatlicher Gerichtshöfe eingeführt wurde, die juristische Angelegenheiten zwischen Staatsangehörigen der beiden Länder abwickeln sollten.

In den 90er Jahren des 19. Jahrhunderts entwickelten sich zwischen Frankreich und Thailand eine Reihe von Krisen über die Hoheitsgewalt in Laos und Kambodscha. Die Franzosen wendeten Gewalt an, um in dieser Frage von Thailand Zugeständnisse zu erlangen, diese schlossen auch exterritoriale Rechte ein.

Ein englisch-französisches Übereinkommen im April 1907 führte dazu, dass Frankreich seine exterritorialen Rechte verringerte. Im März 1909 trat Thailand vier malaiische Provinzen an Großbritannien ab und erhielt dafür einen Kredit für den Eisenbahnbau und einen gütlichen Vergleich über den exterritorialen Status.

Die Gelegenheit in dieser Frage weitere Ausgewogenheit herzustellen, kam auf unerwartete Weise. Als im August 1914 in Europa der Erste Weltkrieg ausbrach, holte sich Thailand seine Rechte wieder zurück, indem es Deutschland und der K & K Monarchie Österreich-Ungarn den Krieg erklärte. Eine kleine Aufklärungstruppe thailändischer Soldaten wurde an die Westfront gesandt, um mit den britischen, französischen und amerikanischen Truppen Dienst zu tun. Der Krieg ging im November 1918 zu Ende und am 10. Januar 1920 wurde Thailand eines der Gründungsmitglieder des Völkerbundes, der aber unter einem schlechten Stern stand.

In Anerkennung der thailändischen Unterstützung während des Ersten Weltkrieges gegen Deutschland und Österreich-Ungarn, gaben die Vereinigten Staaten von Amerika ihre exterritorialen Rechte am 1. September 1920 auf. Japan tat im März 1924 das gleiche. Nach fünf Jahren ausgedehnter Verhandlungen gab auch Frankreich im Februar 1925 seine exterritorialen Rechte auf. Großbritannien unterzeichnete ein gleichartiges Abkommen im Juli 1925.

Dieser Zustand dauerte bis zum November 1936, als Japan ein neues Abkommen über exterritoriale Rechte mit Thailand unterzeichnete, ebenso wie Großbritannien. Das Abkommen mit Großbritannien gab jedoch alle Beschränkungen des thailändischen Gerichtsstandes auf und ähnliche Abkommen wurden später mit den Vereinigten Staaten von Amerika, Belgien, Dänemark, Schweden und der Schweiz getroffen.