Franz
Schmid
Die Demokratie braucht die Freiheit der Medien wie die
Luft zum Atmen. Aus der Sicht führender Journalisten Thailands kann die
Pressefreiheit durch die zurückliegende Wahl ernsthaft gefährdet werden,
da es in Thailand nun eine Ein-Parteien-Regierung gibt und daher eine
demokratische Kontrolle der Entscheidungen durch andere Parteien künftig
ausgeschlossen ist.
Die Medien werden in schweres Fahrwasser geraten, wenn
sie regierungskritische Beiträge veröffentlichen. In einer Demokratie sind
die Massenmedien ein freier Markt verschiedener Meinungen. Dies ermöglicht
der Öffentlichkeit, sich eine eigene Meinung zu bilden. Allerdings ist der
Begriff der Pressefreiheit nicht deutlich definiert. Manche sagen, dass die
Pressefreiheit darin besteht, dass einige reiche Männer (oder Frauen) ihre
eigene Meinung veröffentlichen können. In jedem Medienunternehmen ist eine
gewisse Tendenz festgelegt, die das Unternehmen in der Öffentlichkeit
repräsentiert.
In Thailand und anderen Demokratien gibt es eine Vielfalt
von Medien, die unterschiedlichen Bedürfnissen Rechnung tragen. Eine
Vielfalt von Meinungen ist ebenfalls zu beobachten. In diktatorischen
Ländern gilt nur die Meinung der Machthabenden, Leuten mit anderen
Meinungen wird ein Maulkorb verpasst.
Die Medien Thailands, insbesondere die Zeitungsverlage,
sind nun herausgefordert. Wenn sie es versäumen, die Öffentlichkeit
wahrheitsgemäß zu unterrichten und aus politischen Gründen den
Regierenden zu Munde reden, werden sie ein schnelles Ende finden, und
zuletzt sind sie alle gleichgeschaltet. Manche Redakteure haben bereits die
Schere im Kopf, um nicht anzuecken. Der Arm der Mächtigen reicht weit.
Über die unter staatlicher Kontrolle stehenden Rundfunk-
und Fernsehsender braucht man gar nicht erst zu reden. Die Verfassung
fordert, dass diese der Öffentlichkeit gehören und in deren Interesse
arbeiten sollen. Viele Mitglieder der schreibenden Zunft ängstigen sich,
ihre Pflicht unter einer demokratisch gewählten Regierung zu erfüllen;
aber sie sollten immer daran denken, dass ihnen die Verfassung volle
Pressefreiheit garantiert.
Die Gedanken sind frei - solange man sie für sich
behält. Wenn Zeitungen, Radio- und Fernsehstationen unter staatlicher
Kontrolle stehen, ist das Internet für Journalisten oft das einzige Medium,
um unabhängig berichten zu können.
Die meisten Medien in Thailand haben eigene Webseiten.
Bisher gibt es keine Klagen über Zensur, obwohl die Beziehungen
unanhängiger Medien zum populistischen Premierminister angespannt sind.
Allerdings machte die Regierung im Juli 2001 schon klar, dass sie Webseiten
mit „unpassendem Inhalt" blockieren werde, und diejenigen, die sich
dort einloggen, mit einer Strafverfolgung rechnen müssen. Regierungsstellen
beobachten Cybercafés und das Internet.
Am 19. Dezember vergangenen Jahres forderte der
thailändische Minister für Technologie und Kommunikation, Surapong
Suebwonglee, die Internetprovider auf, „obszöne" und „subversive"
Webseiten zu blockieren. Die überregionale Tageszeitung „The Nation"
meldete, mit „obszönen" und „subversiven" Webseiten meinte er
solche Seiten, welche die nationale Sicherheit und die Monarchie gefährden.
Der Minister wünschte sich, dass das Internet in Thailand ein „freundlicher
Platz" sei. George Orwell lässt grüßen.