Demokratie und Pressefreiheit

Franz Schmid

Die Demokratie braucht die Freiheit der Medien wie die Luft zum Atmen. Aus der Sicht führender Journalisten Thailands kann die Pressefreiheit durch die zurückliegende Wahl ernsthaft gefährdet werden, da es in Thailand nun eine Ein-Parteien-Regierung gibt und daher eine demokratische Kontrolle der Entscheidungen durch andere Parteien künftig ausgeschlossen ist.

Die Medien werden in schweres Fahrwasser geraten, wenn sie regierungskritische Beiträge veröffentlichen. In einer Demokratie sind die Massenmedien ein freier Markt verschiedener Meinungen. Dies ermöglicht der Öffentlichkeit, sich eine eigene Meinung zu bilden. Allerdings ist der Begriff der Pressefreiheit nicht deutlich definiert. Manche sagen, dass die Pressefreiheit darin besteht, dass einige reiche Männer (oder Frauen) ihre eigene Meinung veröffentlichen können. In jedem Medienunternehmen ist eine gewisse Tendenz festgelegt, die das Unternehmen in der Öffentlichkeit repräsentiert.

In Thailand und anderen Demokratien gibt es eine Vielfalt von Medien, die unterschiedlichen Bedürfnissen Rechnung tragen. Eine Vielfalt von Meinungen ist ebenfalls zu beobachten. In diktatorischen Ländern gilt nur die Meinung der Machthabenden, Leuten mit anderen Meinungen wird ein Maulkorb verpasst.

Die Medien Thailands, insbesondere die Zeitungsverlage, sind nun herausgefordert. Wenn sie es versäumen, die Öffentlichkeit wahrheitsgemäß zu unterrichten und aus politischen Gründen den Regierenden zu Munde reden, werden sie ein schnelles Ende finden, und zuletzt sind sie alle gleichgeschaltet. Manche Redakteure haben bereits die Schere im Kopf, um nicht anzuecken. Der Arm der Mächtigen reicht weit.

Über die unter staatlicher Kontrolle stehenden Rundfunk- und Fernsehsender braucht man gar nicht erst zu reden. Die Verfassung fordert, dass diese der Öffentlichkeit gehören und in deren Interesse arbeiten sollen. Viele Mitglieder der schreibenden Zunft ängstigen sich, ihre Pflicht unter einer demokratisch gewählten Regierung zu erfüllen; aber sie sollten immer daran denken, dass ihnen die Verfassung volle Pressefreiheit garantiert.

Die Gedanken sind frei - solange man sie für sich behält. Wenn Zeitungen, Radio- und Fernsehstationen unter staatlicher Kontrolle stehen, ist das Internet für Journalisten oft das einzige Medium, um unabhängig berichten zu können.

Die meisten Medien in Thailand haben eigene Webseiten. Bisher gibt es keine Klagen über Zensur, obwohl die Beziehungen unanhängiger Medien zum populistischen Premierminister angespannt sind. Allerdings machte die Regierung im Juli 2001 schon klar, dass sie Webseiten mit „unpassendem Inhalt" blockieren werde, und diejenigen, die sich dort einloggen, mit einer Strafverfolgung rechnen müssen. Regierungsstellen beobachten Cybercafés und das Internet.

Am 19. Dezember vergangenen Jahres forderte der thailändische Minister für Technologie und Kommunikation, Surapong Suebwonglee, die Internetprovider auf, „obszöne" und „subversive" Webseiten zu blockieren. Die überregionale Tageszeitung „The Nation" meldete, mit „obszönen" und „subversiven" Webseiten meinte er solche Seiten, welche die nationale Sicherheit und die Monarchie gefährden. Der Minister wünschte sich, dass das Internet in Thailand ein „freundlicher Platz" sei. George Orwell lässt grüßen.