Bangkok (TNA) Transportminister Suriya
Jungrungraengkit hat eine von der Opposition beantragte
Misstrauensabstimmung im Repräsentantenhaus erwartungsgemäß komfortabel
mit 367 zu 119 Stimmen bei sieben Enthaltungen überstanden.
Die gegen Suriya beantragte Misstrauensabstimmung am
Morgen des 29. Juni folgte einer 14-stündigen Debatte im
Repräsentantenhaus am 27. Juni, die live im Fernsehen übertragen wurde.
Die oppositionellen Demokraten und die Chat Thai Partei
hatten diese Debatte ausgelöst, da sie dem Transportminister Fehler bei
seiner Amtsführung in Hinsicht auf seine Rolle bei der Beschaffung von
CTX-9000 Bombenscannern für den neuen internationalen Flughafen
Suvarnabhumi vorwarfen.
Diese Beschaffung wurde zum Mittelpunkt eines
internationalen Skandals, nachdem die amerikanische Untersuchungskommission
US-SEC Vorwürfe verlauten ließ, die Beschaffung der CTX-9000 Bombenscanner
für den neuen Flughafen durch die thailändische Regierung könne
möglicherweise nicht transparent gewesen sein.
Die US-SEC behauptete, Thailands CTX-Handel könne nahezu
drei Milliarden Baht höher abgeschlossen worden sein als der tatsächliche
Wert der Geräte.
Daraufhin behauptete die Opposition, der angebliche
Bestechungsfall hätte den thailändischen Staat mindestens 1,2 Milliarden
Baht gekostet.
Thailand hatte die Bombenscanner von der amerikanischen
Firma GE-Invision Technology Co. gekauft. Dieser Handel wurde aber über
einen thailändischen Vermittler, eine Firma namens Patriot, und außerdem
über einen amerikanischen Zwischenhändler abgewickelt.
Auf Fragen während der Debatte, warum der Preis der
Maschinen auf dem Weg über zwei Vermittler – wobei der eine für den
amerikanischen Hersteller agierte und der andere für das thailändische
Staatsunternehmen, das den Bau des Flughafens überwacht – so stark
gestiegen sei, sagte Suriya: „Es ist normal für einen Händler, Waren
günstig zu kaufen und teurer wieder zu verkaufen."
Der Skandal war im April aufgekommen, als thailändische
Medien berichteten, dass der kalifornische Hersteller der Bombenscanner von
der US-SEC beschuldigt wurde, seine Verkaufsagenten würden Politiker und
Beamte bestechen, um Aufträge aus Thailand, China und den Philippinen zu
erhalten.
GE-Invision zog es dann aber vor, freiwillig eine hohe
Strafsumme zu zahlen, um der Strafverfolgung nach den amerikanischen
Antikorruptionsgesetzen zu entgehen.
Der Parteichef der Demokraten, Aphisit Vejjajiva,
behauptete auf der Debatte, das Transportministerium hätte bereits 1,5
Milliarden Baht (30 Millionen Euro) für den Auftrag gezahlt, jedoch wäre
noch nicht ein einziger Bombenscanner geliefert worden.
„Wie haben Sie dieses Geld der Steuerzahler verwendet?
Wo ist das Geld geblieben?", fragte Aphisit.
Andererseits hat eine kürzlich von der Regierung
durchgeführte Untersuchung ergeben, dass keine thailändischen Politiker
oder Beamte in irgendwelche Bestechungsfälle verwickelt waren.
Der Skandal um die Bombenscanner hat den schon arg verzögerten Bau des
neuen Flughafens am Stadtrand von Bangkok noch weiter hinausgezögert. Jetzt
wird mit einer Eröffnung im März 2006 gerechnet.
