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Ein Blick auf den Artikel: „Besteht noch Hoffnung für die EU-Verfassung?“

Ein Blick auf den Artikel: „Besteht noch Hoffnung für die EU-Verfassung?“

Dr. Ioan Voicu
Besuchs-Professor
an der Assumption Universität Bangkok

Bezüglich des Artikels „Besteht noch Hoffnung für die EU-Verfassung?" von Jerome Kim (Global Views, 18. Oktober 2005), in welchem der Autor die Meinung vertritt, dass die Hoffnung auf die Wiederbelebung der EU-Verfassung (CT) in naher Zukunft gering, wenn nicht gar nicht vorhanden sei, möchte ich dazu feststellen, dass es zu diesem Thema auch andere Ansichten gibt.

Jose Manuel Barroso, Präsident der EU Kommission.

Vorweg sollte aber erst richtig gestellt werden, dass nicht nur 13, sondern 14 Länder die CT ratifiziert haben.

Das Entwerfen der Verfassung, ein komplexes rechtliches Schriftstück mit mehr als 65.000 Wörtern, war eine äußerst schwierige politische und diplomatische Aufgabe, jedoch ein wesentlicher Teil des tief gehenden Bestrebens für die Bildung einer Einheit mit einer distinkten Identität, die sich mit einer starken Stimme in der Weltgemeinschaft äußern kann.

Für realistische Autoren bedeutet das „Nein" zur CT in Frankreich und den Niederlanden eine traurige Niederlage der politischen Führung, die eher Verwirrung als Verständnis über die Grundlagen der neuen Verfassung zeigt. Folglich sollte die EU eher als Teil der Lösung denn als der Urheber des Problems betrachtet werden.

Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel.

Allgemeiner Pessimismus zum Thema EU mag sich als unangebracht erweisen. Die Optimisten verlangen eine Weiterführung des Ratifikationsprozesses, darauf hinweisend, dass die Mehrheit (14 Länder) sich bereits damit einverstanden erklärt hat.

Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel, der im Jahr 2006 die turnusmäßig wechselnde Präsidentschaft übernehmen wird, sagte, dass Frankreich und die Niederlande im Jahr 2007 erneut über die Konstitution abstimmen sollten. Seine Meinung ist, dass der Machtwechsel in den beiden Ländern den Weg für eine neue erfolgreiche Wahl ebnen könne.

Bei Beachtung dieses Kontextes ist es reichlich früh, die CT für tot zu erklären, wie es einige Analsten vorziehen. In der Diplomatie kann unproportionaler Pessimismus oder Optimismus zu ernsthaften Fehlern führen. Für den Erfolg wird verantwortungsbewusster Visionismus benötigt.

Im Hinblick auf diese Sachlage ist es angebracht, sich an die Worte Robert Schumanns zu erinnern, einem der Väter der EU. Er sagte, dass die Einheit Europas mit Geduld gebildet werde, nicht abstrakt, aber durch eine gewisse Anzahl klar definierter Maßnahmen, sowohl durch Solidarität in der Ausführung, als auch durch gerechte Verteilung der Verantwortungen. Auf diesem Wege mag Europa am Ende ein einmaliges Kapitel internationaler Beziehungen abschließen.