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Amari Watergate feiert
Nationalen Kindertag
Die Geschäftsleitung des Amari Watergate Hotel
Bangkok unter Führung von Generalmanager Pierre Andre Pelletier (stehend, 4.
von links) lud kürzlich 120 Kinder der Stiftung für Erholung und Entwicklung
von Kindern (FORDEC) zu einem Mittagessen ein. Anlässlich des Nationalen
Kindertages spendete das Hotel eine Computeranlage, Kleidung, Spielzeug und
vieles mehr der Stiftung. Mit dabei waren (von links): Kittiya Sirivan,
Leiterin der Haushaltung, Sompat Jantawan, Exekutivassistenzmanager, Nichaya
Chaivisuth, Direktorin für Öffentlichkeitsarbeit, Dr. Amporn Wattanawong,
Präsident der FORDEC, Chatrapee Kantariyo, Verkaufsdirektorin des
Verpflegungswesens, und Khajohnsak Ngiampaisal, Verkaufsdirektor.
Treffen auf Koh Chang
Dr. Suwit Yodmanee, der
Minister für Sport und Tourismus, nahm kürzlich an einem Treffen zur
Entwicklung der Insel Koh Chang im Amari Emerald Cove Resort teil. Dort
wurde er herzlich von Generalmanager Alexandre Frenkel (links) begrüßt. Das
vormals verträumte Koh Chang entwickelt sich immer mehr zu einer hoch
entwickelten Urlaubsinsel, die Jung und Alt gleichermaßen anzieht. (Foto:
Amari Gruppe)
Wahlen werden wahrscheinlich
im September abgehalten
Die Neuwahlen im Königreich werden aller Voraussicht nach
wie geplant im September nach der Erstellung der neuen Verfassung
stattfinden. Dies gab Apichart Sukhagganond von der Wahlkommission (EC)
bekannt. Zudem sollen die Kosten der Wahl geringer ausfallen, als es in der
Vergangenheit der Fall war. Er ist der Vorsitzende der vierköpfigen EC, die
sich am 25. Januar zu einem halbstündigen Gespräch mit Premierminister
General Surayud Chulanont traf.
Apichart versicherte, dass man für die Organisation der landesweiten Wahlen
vorbereitet sei, wie sie vom General versprochen wurden. Voraussetzung
hierfür ist allerdings der Entwurf einer neuen Verfassung innerhalb der
nächsten 180 Tage. „Wie bereits angekündigt, hat uns der Premierminister
nochmals seine Zuversicht ausgesprochen, dass die Wahlen noch dieses Jahr
stattfinden“, erklärte Apichart und fügte hinzu, dass mit „diesem Jahr“ das
Haushaltsjahr 2007 gemeint ist, das im September endet. Die EC sei bereit,
und noch vor Ende März sollen die neuen Landes-Wahlkommissare in 60
Provinzen gewählt werden, deren Amtszeit nun endet.
Zudem besprach die EC mit dem Premierminister das Budget, welches für die
Neuwahlen zur Verfügung steht. Apichart unterrichtete Surayud über das
Vorhaben, die Kosten auf 44 bis 47 Millionen Dollar zu reduzieren. Vorherige
Wahlen verschlangen bis zu 60 Millionen Dollar. (TNA)
Verfassungsentwurfsrat wählt Vorstand
Ein ehemaliger Außenminister, Prasong Soonsiri, wurde am
25. Januar zum Vorsitzenden von Thailands 35-köpfigen Verfassungsentwurfsrat
(CDC) gewählt. Dies ist ein großer Schritt für das Königreich in Richtung
Neuentwurf des Gesetzes.
Mit 18 Stimmen erhielt Prasong eine mehr als Akrawit Sumawong. Der ehemalige
Sicherheitsberater gehörte zu den zehn Personen, die vom Nationalen
Sicherheitsrat (CNS) in der Woche zuvor per Losverfahren in den
Verfassungsentwurfsrat berufen wurden. Zusammen mit weiteren 25 Mitgliedern,
die ebenfalls zuvor von der Versammlung für den Verfassungsentwurfsrat (CDA)
bestimmt wurden, formen sie das CDC, das bald eine neue Verfassung
erarbeiten und verabschieden soll.
Innerhalb von sechs Monaten soll das neue Gesetzesbuch verfasst sein und
durch ein Referendum bestätigt werden. Im Anschluss können neue
Parlamentswahlen stattfinden. Nach dem Putsch vom 19. September hatte der
CNS angekündigt, innerhalb eines Jahres durch demokratische Wahlen die Macht
wieder an das Volk Thailands zu übergeben. (TNA)
Kriegsrecht wird in
41 Provinzen aufgehoben
Seine Majestät Bhumibol Adulyadej hat einen königlichen
Erlass unterzeichnet, wonach in 41 der 76 Provinzen im Königreich, darunter
auch Bangkok und Chonburi, seit dem 26. Januar das Kriegsrecht aufgehoben
wurde. Das Kriegsrecht wurde direkt nach dem unblutigen Putsch vom 19.
September verhängt, bei dem der damalige Premierminister Thaksin Shinawatra
gestürzt wurde. Die vom Militär gestützte Regierung gab schon im November
grünes Licht für die Aufhebung, verwies aber auf die benötigte Billigung des
Monarchen, die nun am 26. Januar im Königlichen Amtsblatt veröffentlicht
wurde.
Die Bedenken beim Thema Sicherheit in und um Bangkok bleiben nach den
Bombenanschlägen um den Jahreswechsel derweil weiterhin akut. Zwar wurden in
diesem Zusammenhang zwischenzeitlich 19 mutmaßliche Täter in Gewahrsam
genommen, jedoch musste die Polizei aus Mangel an Beweisen bis auf eine
Person alle wieder freilassen. Die Verdächtigen, zum Teil Männer in Uniform,
wurden bei 20 Razzien in Bangkok, Nonthaburi und Lopburi verhaftet.
In den restlichen 35 Provinzen, hauptsächlich entlang der Landesgrenze,
bleibt das Kriegsrecht bestehen. Darunter fallen die Provinzen Kanchanaburi,
Kampaeng Phet, Chiang Mai, Chiang Rai und Nakhon Ratchasima. Für den tiefen
Süden rief die Regierung eine Verlängerung des Notstandsrechts aus, nachdem
mutmaßliche Militanten weiterhin mit Gewalt gegen staatliche Einrichtungen
vorgehen. (TNA)
Thailand bricht Patente
für Aids- und Herzmedikamente
Das staatliche Gesundheitsministerium bestätigte, dass es
eine Zwangslizenz für die Produktion zweier Arzneien erlassen habe. Eines
dieser Medikamente diene der Behandlung von HIV/AIDS, während das andere für
das Herz-Kreislauf-System bestimmt sei. Damit ist der Weg für einen
sofortigen Produktionsstart sowie für den Import von kostengünstigeren
generischen Varianten geebnet.
Gesundheitsminister Dr. Mongkol na Songkhla gab bekannt, dass es sich
hierbei zum einen um die Arznei Kaletra aus dem US-Labor Abbott handelt. Das
andere ist Plavix, ein Anti-Ge-
rinnungsmedikament, das von Frankreichs Sanofi-Aventis und dem
amerikanischen Bristol-Myers Squibb vertrieben wird.
Laut Dr. Mongkol fiel es den Beteiligten nicht leicht, diesen Entschluss zu
fällen. Jedoch ist die Notwendigkeit groß, thailändischen Patienten den
Zugang zu günstigeren generischen Ausführungen der für sie lebensnotwendigen
Nachahmerpräparate zu ermöglichen. Alleine die Herstellung vom
Plavix-Generikum wurde die Kosten von 70 Baht auf sechs Baht senken.
Es ist dies das zweite Mal, dass die vom Militär gestützte Regierung im
Interesse der Gesundheit seiner armen Einwohner ein internationales
Arzneipatent bricht. Im November erst wurde eine Zwangslizenz für Mercks
Arznei Efavirenz zur Therapie gegen die Entstehung von Retroviren
ausgesprochen. Die Entscheidung weckte den Unmut pharmazeutischer
Unternehmen, erhielt aber die Zustimmung von AIDS-Aktivisten und
angeschlossenen Hilfseinrichtungen.
Dr. Mongkol erklärte seine Bereitschaft, sich mit den Pharmaunternehmen zu
treffen, um Gespräche über einen günstigeren Import zu führen. Sollten die
Diskussionen allerdings scheitern, wird Thailand die Produktion der Generika
in die Wege leiten, betonte er. „Wir bitten euch, die Pharmaunternehmen, um
Verständnis. Unser Volk ist sehr arm und kann sich eure Medikamente nicht
leisten. Wir möchten unserem Volk den Erwerb der notwendigen Medizin
ermöglichen.“ Die staatliche Pharmazeutika-Organisation wurde angewiesen,
sich auf den Produktionsstart vorzubereiten und die Wirkstoffe der Arzneien
vorrätig zu halten. Laut Beamten aus dem Gesundheitswesen erlauben die
internationalen Handelsgesetze einer Nation die Zwangslizenzierung eines
patentierten Medikaments im Falle einer nationalen Gesundheitskrise.
Laut UNAIDS, dem AIDS-Koordinierungsprogramm der Vereinten Nationen, führen
über 500.000 Menschen in Thailand ein Leben mit dem HI-Virus. Weitere
200.000 Patienten leiden unter Problemen mit der Blutgerinnung, die mit
Plavix behandelt werden können. Augenblicklich haben lediglich 20 Prozent
der Patienten Zugriff auf die Medizin, so das Gesundheitsministerium. (TNA)
Surayud lädt ausländische Geschäftsleute zu Gespräch ein
Der Premier: Möchte mehr
direkte ausländische Investitionen
Thailands Premierminister General Surayud Chulanont
erklärte vor Diplomaten und Mitgliedern der Vereinigung Ausländischer
Handelskammern Thailands (JFCCT), dass die Änderungen bei den ausländischen
Eigentumsgesetzen nicht als generelle Marschrichtung Thailands angesehen
werden sollten. Auch bei der Maßnahme zur Kapitalreglung habe es sich
vielmehr um eine rechtliche und fachliche Regulierung gehandelt, die einer
verbesserten Transparenz diene.
Er beharrte auf seinem Standpunkt, dass sich die Reduzierung der Anteile
ausländischer Gesellschafter bei Thaifirmen unter 50 Prozent nicht negativ
auf das Investitionsklima auswirke. Firmen aus den Bereichen Produktion und
Export sowie die Unternehmen, die eine staatliche Lizenz vorweisen können,
wären von den Änderungen ohnehin nicht betroffen. Zudem bestätigte der
General, dass die Regierung auch weiterhin auf Wirtschaftswachstum baue und
entsprechend in die Entwicklung der Infrastruktur investieren wolle. Des
Weiteren äußerte sich Surayud optimistisch, was die politische Reform, die
Bekämpfung der Korruption und die Organisation freier und gleicher Wahlen
bis spätestens Jahresende angeht.
Surayuds Begleiter, Handelsminister Kirkkrai Jirapaet, unterstützte den
Premier in dessen Aussagen. Die vorgeschlagenen Änderungen hätten nichts mit
„Anfeindung oder Antagonismus“ gegenüber ausländischen Investoren zu tun,
sondern dienten ausschließlich der „Klarheit, Fairness und einer
verantwortungsbewussten Regierungsführung“. So steigere man die
Leistungsfähigkeit und sorge für einen nachhaltigen Fortschritt innerhalb
der Gesellschaft Thailands.
Bisher gewährt das thailändische Gesetz den Ausländern maximal 50 Prozent
der Firmenrechte. Durch einheimische Strohmänner kann man jedoch über ein
Mehrheitsrecht verfügen und dieses ausspielen. Eine am 9. Januar durch das
Kabinett bewilligte Gesetzesänderung würde neue Auflagen für Investitionen
aus Übersee und den Einsatz von lokalen Strohmännern verhängen. Sowohl die
ausländischen Investoren als auch deren Strohmänner wären dann verpflichtet,
innerhalb 24 bzw. zwölf Monaten ihre überschüssigen Anteile abzugeben.
JFCCT-Vorsitzender Peter van Haren begrüßte die Beteuerungen der
Thai-Regierung. Allerdings sei er sich nicht sicher, ob das geplante Gesetz
mit den Bestimmungen der Welthandelsorganisation übereinstimme. Seine
Organisation werde die Änderungen sorgfältig prüfen und eine Liste mit
Empfehlungen erstellen, die dem Premier und seinem Wirtschaftsminister
vorgelegt werden soll.
Aufgrund solider Grundlagen, welche schon im vergangenen Jahr realisiert
wurden, erwartet Thailand auch in diesem Jahr unabhängig von Ölpreis,
Unruhen und Naturkatastrophen ein Wachstum von vier bis fünf Prozent. Die
vom Investitionsgremium eingeführten Steuererleichterungen für ausländische
Unternehmen führten laut Surayud dazu, dass das Land allein in den letzten
drei Monaten über drei Milliarden Baht direkter Investitionen von
Unternehmen aus Übersee verzeichnete. (TNA)
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