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ASEAN muss politische Reife beweisen
Prof. Dr. Ioan Voicu
Auf ihrer 41. Jahresversammlung stand die ASEAN vor der Aufgabe, ihre politische
Glaubwürdigkeit nicht nur zu erhalten, sondern zu erhärten. Mit Hilfe
komplizierter politischer Kanäle und Arbeitsweisen musste sie den regionalen und
globalen Herausforderungen gerecht werden und zeigen, dass sie auf der
internationalen Bühne als ernstzunehmender Partner und Mitbewerber agiert.
Mit nahezu 600 Millionen Einwohnern und einem Bruttosozialprodukt von zusammen
1,2 Billionen US-Dollar sind die zehn Nationen der ASEAN eine Gemeinschaft,
verbunden durch die gemeinsame Geografie und durch gemeinsame Ziele. Das erste
Ziel ist, den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in diesem Teil der Welt
zu sichern sowie die Stärkung eines friedlichen Miteinanders in Südost-Asien.
Vor allem durch die Annahme der ASEAN-Charta, die von allen Mitgliedsstaaten
unterzeichnet und bisher von sieben Ländern (mit Ausnahme von Indonesien,
Thailand und die Philippinen) ratifiziert wurde, wurde bereits ein
entscheidender Meilenstein in institutioneller und gesetzlicher Entwicklung
passiert. Diese Verfassung wird anlässlich des Gipfeltreffens in Bangkok im
Dezember, das unter dem Thema „Eine Asiatische Verfassung für die Menschen in
Asien“ steht, in Kraft treten. Obwohl es sich nicht um eine wirkliche Verfassung
handelt, wird dieser Vertrag, der aus 55 Artikeln besteht, der ASEAN als einer
regionalen Organisation zu klareren Zielen, zu belastungsfähigeren gesetzlichen
Grundlagen und dadurch zu gesteigerter Wirksamkeit verhelfen.
Glaubwürdigkeit setzt Sichtbarkeit und Berechenbarkeit voraus, sie erfordert
Übereinstimmung und Folgerichtigkeit in allen Handlungsfeldern der gemeinsamen
Politik. Im Jahr 2008 ist es für die ASEAN lebenswichtiger als je zuvor, dass
sie ihre Reife auf dem diplomatischen Parkett durch überzeugende Fakten unter
Beweis stellt. Die ASEAN muss zögernde Partner überzeugen, dass sie kein
Gesprächskreis einschläfernder Versammlungen ist, wie einige kritische
Journalisten sagten, sondern dass sie als wichtigste Organisation
südostasiatischer Staaten höchst einflussreich und in der Lage ist, im Sinne
ihrer gemeinsamen Interessen eine zukunftsweisende Politik zu betreiben.
Ganz sicher benötigt sie dazu ein diplomatisches Corps, das mit Solidarität
Verhandlungsgeschick beweist und in der Lage ist, über spezifisch asiatische
Anliegen zu informieren und die Interessen Südost-Asiens zu vertreten. Alle
ASEAN-Staaten sollten ständige Vertreter im Rang von Botschaftern zur ASEAN
entsenden. Die ASEAN sollte in nicht-asiatischen Ländern Kommissionen bilden,
die aus den Chefs der dortigen diplomatischen Missionen der ASEAN-Staaten
bestehen. Diese Kommissionen können in den jeweiligen Gastländern das asiatische
Selbstverständnis deutlich machen und die asiatischen Interessen vertreten. Die
Länder, die nicht zur ASEAN gehören, könnten Botschafter zur ASEAN entsenden,
wie dies bereits seitens der USA geschehen ist.
Die ASEAN ist entschlossen, ihre Verfassung zu verwirklichen, ohne auf die drei
Länder zu warten, von denen die Ratifizierung noch aussteht. Zwei hochrangige
Expertengruppen wurden organisiert: das Hohe Forum zur Entwicklung asiatischer
Menschenrechts-Vorstellungen und ein Hohes Forum von Rechtsexperten, die ein
Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten entwickeln sollen. Die ASEAN wird
zudem ihr Komitee ständiger Vertreter in Jakarta bekommen.
Thailand ist am Ruder
Am 25. Juli 2008 hat Thailand den Vorsitz der ASEAN für 18 Monate übernommen.
Diese Position sollte als historische Gelegenheit aufgefasst werden, sich als
Wegbereiter vorbildlicher Richtlinien für die Verwirklichung der
ASEAN-Verfassung und für die Entwicklung diplomatischer Initiativen zu erweisen.
Thailand hat sich verpflichtet, sich im Rahmen der Verfassung dafür einzusetzen,
dass die Vision einer Gemeinschaft verwirklicht wird, in der die Menschen im
Mittelpunkt stehen, indem es die Entwicklung und die Sicherheit in der Region
vorantreibt. Thailand hat 15 Projekte vorgeschlagen, die das Selbstverständnis
Asiens und die Identifikation mit dem Kontinent unterstützen sollen.
Es gibt keine diplomatische Glaubwürdigkeit, ohne dass man glaubwürdig in
Erscheinung tritt. Sobald die Verfassung in Kraft ist, muss die Erfüllung der
Verpflichtungen der ASEAN-Mitglieder umfassend diskutiert werden.
Die Verfassung gibt ASEAN klare Rechte, mit Persönlichkeitsschutz und
Privilegien und allen Mitgliedern ein klareres Bewusstsein für ihre rechtlichen
Verpflichtungen. Dieses Ziel drängt, denn bisher sind schätzungsweise nur 30
Prozent aller Beschlüsse der ASEAN in allen Ländern anerkannt und umgesetzt
worden.
Am 26. Juli 2005 unterzeichneten alle ASEAN-Mitglieder in Vientiane das Abkommen
zum Katastrophen-Management und zum Verhalten bei Gefahr (AADMER). Wenn dieser
umfangreiche Vertrag (36 Artikel und ein Anhang) nicht unverzüglich umgesetzt
wird, werden die ASEAN-Länder weiterhin dramatischen Schicksalsprüfungen
ausgesetzt sein. Asien ist eine der katastrophenanfälligsten Regionen der Welt.
Eine rechtliche Grundlage zur Zusammenarbeit in Katastrophenfällen ist dringend
geboten, damit Soforthilfe, Unterstützung der Opfer und Sanierungsarbeiten
unverzüglich geleistet werden können. Daher sollte die Vollendung und Umsetzung
des AADMER-Vertrages ein unverzichtbares Ziel für alle ASEAN-Staaten sein.
Wenn die Verpflichtungen, die aus diesem Abkommen resultieren, nicht umgesetzt
würden, wäre dies zudem eine flagrante Verletzung des Grundsatzes des
Vertragsrechtes: „Verträge müssen eingehalten werden“. Der Grundsatz besagt,
dass bestehende Verträge für alle beteiligten Parteien bindend sind und in gutem
Vertrauen ausgeführt werden müssen. Ein Vertragsstaat darf die Bestimmungen des
Vertrages nicht mit Hinweis auf sein nationales Recht verletzen.
Angesichts des verheerenden Wirbelsturms Nargis in Birma in Asien, ist eine
realistische und verantwortungsvolle Beurteilung der gesetzlichen Regelungen des
Katastrophenschutzes erforderlich. Die Forderung nach einer effektiven Politik
für eine sichere Welt ist hier nicht nur ein rhetorisches Schlagwort, sondern
ein zentrales, aktuelles Anliegen.
Das Thema Katastrophenschutz beherrschte die Beratungen auf dem letzten
Regionalforum der ASEAN in Singapur. Die Sitzung der Außenminister von 26
Staaten und der Europäischen Union verkündete den ehrgeizigen Plan, die
internationale Hilfeleistungen einschließlich militärischer Aktionen zu bündeln,
um den Folgen von Naturkatastrophen in der Region, die durch Stürme, Erdbeben
und Überschwemmungen bedroht ist, zu begegnen. Eine gemeinsame
Katastrophenschutz-Übung ist für das Jahr 2009 geplant.
Bis dahin werden die Beziehungen zwischen den asiatischen und den europäischen
Ländern im Rahmen der Asien-Europa-Konferenz (ASEM) einem weiteren Test
unterzogen. Seit ihrer ersten Gipfelkonferenz in Bangkok im Jahr 1996 hat die
ASEM an Stärke gewonnen. Die Anzahl der Mitglieder ist von 26 auf 45 gestiegen
und umfasst alle ASEAN-Staaten und das ASEAN-Sekretariat. Dieses Forum
repräsentiert über 60 Prozent der Weltbevölkerung, über 50 Prozent des
weltweiten Bruttosozialprodukts und etwa 60 Prozent des Welthandels. China wird
Gastgeber der 7. Gipfelkonferenz der ASEM sein, die am 24. und 25. Oktober 2008
in Peking stattfindet. Ihr Thema: „Vorstellungen und Aktionen im Hinblick auf
Lösungen, von denen beide Seiten gewinnen“. Wenn die Wichtigkeit der ASEM als
internationale Plattform für ein gemeinsames Handeln auf den Gebieten
Wirtschaft, Handel, Finanzwesen, Wissenschaft, Kultur und Erziehung zunimmt,
wird dies einen positiven Einfluss auf die Beziehungen zwischen Asien und Europa
haben.
Daher können die Beiträge der ASEAN-Länder zur 7. Gipfelkonferenz der ASEM mit
dazu beitragen, diese Veranstaltung zu einem wichtigen Ereignis der
internationalen Politik zu machen, von dem ein positiver Einfluss nicht nur auf
das Gebiet der ASEAN ausgeht, sondern auch auf das Entstehen eines neuen
Partnerschaftsmodells für die Beziehungen zwischen der ASEAN und Europa.
Es gibt keine Garantien für die Relevanz der ASEAN-Politik. Diplomatie ohne
Glaubwürdigkeit ist unproduktiv. Dass die ASEAN die Junta in Birma nicht zu
Reformen überreden konnte, hat ihren Ruf bereits geschädigt. Trotzdem gibt es
Gründe für einen vorsichtigen Optimismus. Die ASEAN kann zur treibenden Kraft
mit allen Staaten werden, wenn die Architektur der politischen Beziehungen in
diesem Gebiet offen und transparent ist und alle Länder einbezieht.
Die Glaubwürdigkeit der ASEAN, ihre Sichtbarkeit, Konzentration und Effektivität
lässt sich verbessern. Ihr Widerstand gegen Änderungen kann überwunden werden.
Der Wunsch aller ASEAN-Staaten, die Gemeinschaft in ein an den Bedürfnissen der
Menschen orientiertes Neues Asien umzuformen, ist echt. Dies betont Surin
Pitsuwan, der Generalsekretär der ASEAN.
In diesem Veränderungsprozess benötigt ASEAN die Unterstützung der Gemeinschaft
aller zivilisierten Länder. Die Hilfe aller Völker kann den politischen Willen
stärken, die ASEAN zu einer wahrhaft effektiven Organisation zu machen. Das
erfordert energische Anstrengungen, um die Rolle der ASEAN in den weltweit
bedeutenden Angelegenheiten zu stärken. Die ASEAN kann zu einem dynamischen
politischen Partner werden, der fähig ist, wertvolle Beiträge zur Lösung der
regionalen und globalen Probleme zu leisten.
Energieminister Mingkwan schlägt Alarm
Reduzierung des Energieverbrauchs ist unumgänglich
Ariyawat Nuamsawat
Vize-Premierminister Mingkwan, der auch die beiden Resorts Handel und
Energie leitet, war am 1. August in Vertretung für Premierminister Samak
Sundaravej in Jomtien, um im Ambassador Hotel auf einem Seminar über die
Strategien zur Stabilität der Nahrungsmittel- und Energieversorgung zu
sprechen.
 Mingkwan
Sangsuwan.
Zusammen mit Kotom Ariya, Präsident des Nationalrats für Wirtschaft und
Soziales (NESAC), eröffnete Mingkwan das Seminar vor über 500 Personen.
Der NESAC berät das Kabinett über die Strategien für eine konstante
Versorgung von Nahrungsmitteln und Energie und konzentriert sich dabei auf
die folgenden vier Punkte: 1. Erschließung neuer Nahrungsmittel- und
Energiequellen, 2. effektives Management des Energiesektors, 3. Hilfe für
Auslandsstaaten mit Nahrungsmittel- und Energiemangel, 4. Management von
gesellschaftlichen Problemen bezüglich Nahrungsmittel und Energie mit
Erstellung eines Strategieplans unter Einbeziehung der Vorschläge aller
Parteien.
Am Vormittag hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, sich mit Dr. Jaran
Chantalakana von der Kasetsart Universität, Anusorn Sangnimnual, leitender
Präsident von Bangchak Petroleum, Dr. Worapol Sokatiyanurak,
NESAC-Vizepräsident, Dr. Ampon Kittiampon, NESAC-Sekretär, und Mukda
Intasarn vom Wirtschaftsministerium persönlich zu unterhalten.
Der Nachmittag sah eine Einteilung in vier Gruppen vor, in welchen jeweils
einer der vier Strategiepunkte besprochen wurde. Verschiedene Meinungen
wurden ausgetauscht und ein Vorschlag formuliert.
Mingkwan sagte, dass die Energieausgaben Ende Juli bereits zu 80 Prozent das
Volumen aus dem Vorjahr erreichten. Der NESAC ruft dringend zur Reduzierung
des Energieverbrauchs auf, um das Land vor einer nationalen Krise zu
bewahren und schlägt die Erschließung alternativer Energiequellen vor.
Thailands Beitrag zur Bewältigung der weltweiten Energiekrise ist Mingkwan
ein besonderes Anliegen. Etwa 25,7 Millionen Kraftfahrzeuge sind in Thailand
angemeldet. Der Transportsektor zeichnet sich somit für einen Großteil des
Ölverbrauchs verantwortlich.
Thailands Konsumverhalten ist zu weiten Teilen verschwenderisch. Umso mehr
bedarf es einer schnellen Umsetzung der Nutzbarmachung alternativer, aber
auch gängiger Energiequellen. Ein Übergreifen auf landwirtschaftlich
genutzte Flächen oder Wohngebiete soll ausgeschlossen werden, was jedoch
durch die steigende Einwohnerzahl immer schwieriger zu bewältigen scheint.
Deshalb ist es unumgänglich, dass sich alle Sektoren an der
Energiereduzierung beteiligen.
Eindringlich rief Mingkwan alle Menschen auf, zu überlegen, auf welche Weise
sie ihren eigenen Beitrag zur Reduzierung des Energieverbrauchs leisten
können.
Buddhistische Lehre soll wirtschaftliche Sorgen lindern
Saksiri Uraiworn
In Pattayas Gesundheitszentrum fand am 5. August 2008 ein Vortrag
statt zum Thema „Wie die buddhistische Lehre (Dharma) die Sorgen auslöscht“.
Der stellvertretende Bürgermeister von Pattaya City, Verawat Khakhay,
eröffnete die Veranstaltung, an der neben den Ratsmitgliedern Praiwan
Aromchuen und Choosak Sriwatchanapong Studenten und Bewohner aus Pattaya
City teilnahmen. Der Mönch Surachet Akkapoonyo vom Wat Phra Dhammakaya war
der Gastsprecher dieser Veranstaltung.
 Der
Mönch Surachet Akkapoonyo vom Wat Phra Dhammakaya spricht über die
buddhistische Lehre.
Vizebürgermeister Khakhay sagte, dass Dharma-Vorträge normalerweise an jedem
buddhistischen Feiertag in den Tempeln für die Gläubigen gehalten werden.
Von Juli bis Oktober findet die buddhistische Fastenzeit statt. Die
Zeremonie am Ende der Fastenzeit stärkt die Buddhisten, sich von Sünden
fernzuhalten. In den Vorträgen über die buddhistische Lehre haben die
Gläubigen die Gelegenheit, sich an Verfehlungen und Verdienste,
mitmenschliches Verhalten und Bosheit, an Wiedergeburt und eine glückliche
Lebensführung zu erinnern. Die buddhistische Lehre gibt dem Zuhörer deutlich
zu verstehen, wie er seine Leiden beenden kann. Drängende Wünsche,
Leidenschaften und viele Laster begleiten unser Leben; es hängt vom
einzelnen ab, davon loszukommen.
Ein Dharma-Vortrag führt die Menschen zu einem richtigen Leben. Er ruft den
Menschen die religiösen Gebote ins Gedächtnis, stärkt ihre Konzentration auf
das Wesentliche und vermehrt ihre Weisheit. Wer der buddhistischen Lehre
folgt, löst seine Probleme ordnungsgemäß und wirkungsvoll. Dharma kann in
vielen Situationen des täglichen Lebens angewandt werden.
Start des thailändischen Satelliten wieder verschoben
Die Satelliten-Kontrollstation in Siracha.
Die Satelliten-Kontrollstation in Sriracha. Kleines Bild oben: THEOS,
Thailands erster Weltraum-Satellit im Modell.
Ariyawat Nuamsawat
Nach mehreren Anläufen musste der Start des ersten
thailändischen Erdbeobachtungs-Satelliten THEOS zum dritten Mal
verschoben werden. Das Amt für Erdbeobachtung und
weltraum-technologische Entwicklung GISTA war darüber sehr enttäuscht.
Vor einer Konferenz mit französischen Spezialisten deutete der Direktor
des Amtes an, dass dies ein großer Rückschlag sei.
Gen. Doc. Wichit Sataranon (Vorsitzender der Geschäftsführung der GISTA)
und Dr. Thongchai Jarupaphat (Direktor der GISTDA) gaben die
Verschiebung des Sattelitenstarts auf einer Pressekonferenz bekannt. Ein
Reporter teilte mit, dass GISTA den Start des Satelliten THEOS für den
6. August 2008 zwischen 11 und 17.30 Uhr geplant hatte. Er sollte es
ermöglichen, dass das Amt nationale und internationale Daten-Dienste
über die Erde und den Weltraum anbieten kann. Diese werden für eine
nachhaltige Entwicklung ebenso benötigt wie zu einer Verbesserung des
Umgangs mit natürlichen Ressourcen und der Umwelt. Die Dienste könnten
die Lebensqualität und die nationale Sicherheit verbessern.
Die Vertreter der GISTA sagten, dass weitere Gespräche notwendig seien.
Ein neuer Termin für den Start des Satelliten werde bekannt gegeben,
sobald er feststeht. THEOS ist Thailands erster Weltraum-Satellit.
Frühere Versuche, einen Satelliten zu starten, waren am Widerstand
anderer Länder gescheitert, die nicht wollten, dass irgendein Teil eines
thailändischen Satelliten auf ihr Staatsgebiet fiel. Daher wurde der
Start immer wieder verschoben. Nach langen Verhandlungen wurde der Start
des Satelliten auf den 6. August 2008 festgelegt. Der Start des
Satelliten wurde vom Satelliten-Kontroll-Zentrum Distrikt Sriracha
(Provinz Chonburi) geplant.
THEOS ist ein ferngesteuerter Beobachtungs-Satellit mit einer Masse von
750 kg und einer Lebensdauer von etwa fünf Jahren. In einer Höhe von 820
km umrundet er die Erde in 26 Tagen. Sein Hauptgerät ist eine
multispektrale Stereo-Kamera und das Energie-System.
Das THEOS-Projekt wird von der GISTA in Zusammenarbeit mit der
französischen EADS entwickelt. Es hat ein Budget von sechs Milliarden
Baht. Der erste Start des Satelliten war für den 30. November 2007
vorgesehen, der zweite für den 9. Januar 2008. Jetzt wurde er auf einen
noch nicht bekannten Termin verschoben. Usbekistan und Kasachstan hatten
plötzlich ihre Erlaubnis dafür zurückgezogen, dass die erste abgebrannte
Raketenstufe auf ihrem Staatsgebiet niederging.
Die Dnepr-Rakete, die den THEOS in den Weltraum befördern sollte, sollte
von Dombarovskiy aus starten. Die Empfangsstation für die Informationen
des Satelliten ist im Distrikt Ladkrabang in Bangkok angesiedelt.
Wasser als
neuer Kraftstoff für Autos?
Pramote Channgam
Thailand kann selbst nicht genügend Energie erzeugen, um seine
Industrie und die Allgemeinheit ausreichend zu versorgen. Daher muss das
Land 63 Prozent der benötigten Energie einführen, besonders Erdöl. Die
Situation auf dem weltweiten Energiemarkt beeinflusst das Wirtschafts-
und Finanzsystem Thailands stark, natürlich auch Produktion und
Dienstleistungen.
 (Von
links) Narong Chaiyakaen und Mr. Tanet Kruakhun.
Neue Maßnahmen zur Entwicklung, zum Beispiel Nutzung natürlicher
Energien in zunehmendem Maße, Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten und
höhere Effizienz in der Energienutzung, sind gefordert.
Verflüssigtes Erdgas (LPG) und die Nutzung von Erdgas für Kraftfahrzeuge
(NGV) ersetzt herkömmliche Kraftstoffe. Sie sind um die Hälfte billiger.
Aber dabei kann die Wirtschaft nicht stehen bleiben, denn auch der Preis
für Erdgas steigt. Daher sollten die Energieverbraucher nach Energien
aus anderen Quellen suchen. Wasser ist einer der am häufigsten
vorkommenden Stoffe; Energie aus Wasser kann wahrscheinlich den derzeit
benutzten Treibstoffen zugesetzt werden.
Narong Chaiyakaen, der Besitzer eines Aluminiumgeschäfts, beschäftigt
sich mit dieser Idee. Wegen des hohen Treibstoffpreises will er eine
Apparatur erfinden, die Wasser als hauptsächliche Quelle der
Energiegewinnung nutzt. Diese Anstrengung, eine alternative Energie zu
entwickeln, wird gemeinsam mit Forschern und Wissenschaftlern aus
Singapur und den Philippinen unternommen. Bei dieser Technik wird Wasser
erhitzt und in seine Bestandteile Wasserstoff und Sauerstoff
aufgespalten. Diese werden dann dem Kraftstoff zugesetzt. Drei
Versuchsfahrzeuge habe man mit einer solchen Apparatur ausgestattet; die
Ergebnisse sind zufrieden stellend. 30 Prozent des Kraftstoffes konnten
eingespart werden. Es gibt bereits 80 Interessenten, die diese neue
Technik verwenden wollen. Die Vorrichtung kann innerhalb eines Tages
eingebaut werden. Das Unternehmen bemüht sich derzeit um eine offizielle
Lizenz.
Die Verwendung von Wasserstoff und Sauerstoff verursacht keine Probleme
mit dem Motor, da sie dem Benzin oder Dieselkraftstoff nur zugesetzt
werden. Im Übrigen arbeitet der Motor normal. Um den Wasserstoff und
Sauerstoff zu gewinnen, der dem Kraftstoff zugesetzt wird, braucht man
etwa einen Liter Wasser auf 500 Kilometer. Danach sollte man das Wasser
erneuern, um Ablagerungen vorzubeugen und die Qualität zu erhalten.
Nach Narong Chaiyakaen scheint der Zusatz von Wasserstoff und Sauerstoff
eine zukunftsweisende Technologie zu sein. Wasser ist überall
ausreichend vorhanden, man braucht keinen Preisanstieg wie beim Erdgas
zu befürchten. Jeder sollte sich ernsthaft überlegen, ob er diese
alternative Energie nutzen will. So könne Thailand auch in Zukunft
unabhängig bleiben.
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