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Rechtsunsicherheit blockiert
Bürgermeister-Neuwahlen
Ein Interview mit Dr. Duentemduang na Chiengmai
Die Bürgermeisterin von Chiang Mai, Dr.
Duentemduang na Chiengmai (Mitte), spricht mit den Redakteuren der Chiang
Mai Mail während des Interviews.
Phitsanu Theptong/Elena Edwards
Chiang Mai Mail. In ihrer Ausgabe vom 7. April berichtete die
Chiang Mai Mail (CMM), dass eine Bedingung für die Qualifikation zur
Aufstellung als Kandidatin für das Bürgermeisteramt von der
Bürgermeisterin Kapitän Dr. Duentemduang na Chiengmai auf Fehlerhaftigkeit
beruht und daher gegen thailändisches Recht verstößt. Dies stellte der
Oberste Verwaltungsgerichtshof Bangkok in einem Urteil fest (der Artikel
wurde auch im Pattaya Blatt vom 14. April veröffentlicht).
Das Urteil unterstützte eine ähnliche Entscheidung der Wahlkommission von
Chiang Mai aus dem Jahre 2007 und führte zur Disqualifikation von Dr.
Duentemduang als gewählte Bürgermeisterin der Stadt. Von der vierjährigen
Amtsdauer hatte sie bereits 18 Monate im Amt verbracht.
Das eigentliche Urteil der Wahlkommission von Chiang Mai wurde aufgrund
einer Beschwerde vor den Wahlen 2007 gefällt. Daraufhin legte Dr.
Duentemduang beim Gericht in Bangkok Berufung ein, was ihr ermöglichte,
weiter für das Amt zu kandidieren. Sie gewann die Wahl mit einem
Erdrutsch-Sieg. Ihr Sieg jedoch hing von einer positiven Entscheidung der
Berufung ab. Als ihre Berufung zurückgewiesen wurde, wurde bekannt gegeben,
eine weitere Wahl würde innerhalb von 45 Tagen stattfinden.
Als nach drei Wochen immer noch kein Termin für eine Neuwahl feststand, bat
die Chiang Mai Mail Dr. Duentemduang um ein Interview, dem sie
zustimmte. In diesem Interview fragten die Reporter nach den Hintergründen
der Verzögerung, eine Neuwahl anzukündigen. Hier sind ihre Antworten auf
diese und andere Fragen.
CMM: Dr. Duentemduang, viele Einwohner der Stadt, sowohl Thais als
auch Ausländer, sind dankbar für die Maßnahmen, die Sie während Ihrer kurzen
Amtzeit als Bürgermeisterin eingeleitet haben, und sind besorgt, dass das
Wohlergehen der Stadt unter den derzeitigen Umständen Schaden erleidet. Wir
bitten Sie daher um Ihre Erläuterungen der Hintergründe dieser
ungewöhnlichen Situation.
Bürgermeisterin: Ja, natürlich. Die Situation ist ungewöhnlich und
erstmalig in Thailand. Daher gibt es große Verwirrung über die Auslegung des
Gesetzes.
Die Bedingungen, die erfüllt werden müssen, bevor jemand für die Wahl
kandidiert, beinhalten auch eine nachweisbare „Einwohnermeldebestätigung“ in
der Stadt, die ein Jahr vor dem Beginn des Wahlkampfs ausgestellt ist. Der
Gesetzestext bei dieser Angelegenheit ist zweideutig und erschwert eine
Interpretation. Zum Beispiel erscheint es unklar, ob mit „Wohnsitz“
Landeigentum, ein eigenes oder ein gemietetes Haus gemeint ist.
In meinem Fall bin ich seit fast 37 Jahren eine Einwohnerin der Stadt.
Während meines Wahlkampfes konnte ich eine örtliche Steuerquittung für einen
Zeitraum von über drei Jahren vorweisen, und zwar für ein gemietetes
Grundstück, das in den Zuständigkeitsbereich des Bürgermeisters fällt.
Letzteres und die Frage ,Miete oder Besitz‘ wurden im Jahre 2003 als
gleichwertig vom Gericht in Bangkok bewertet. Jetzt hat es den Anschein,
dass das Gericht seine Meinung geändert hat; zumindest der Besitz von Land
innerhalb des Gebietes wird als notwendig erachtet.
Die Wahlkommission in Chiang Mai bestätigte meine Position als
Bürgermeisterin von Chiang Mai für die vollen vier Amtsjahre. Da die
Wahlkommission in Bangkok bisher keine rechtsverbindliche Erklärung zu den
rechtlichen Komplikationen abgegeben hat, bin ich weiterhin die
Bürgermeisterin von Chiang Mai.
Daher möchte ich den Einwohnern zusichern, dass die grundlegenden Pflichten
bis zu einer endgültigen Entscheidung erfüllt werden. Jedoch habe ich mich
nach der ursprünglichen Erklärung des Gerichts entschieden, einen Monat
Urlaub zu nehmen, aber ich stehe in der Stadt weiterhin zu Verfügung. Am 7.
Mai werde ich an den Arbeitsplatz zurückkehren und warte die weitere
Entwicklung oder das Urteil aus Bangkok ab.
CMM: Dr. Duentemduang, haben Sie eine Vorstellung wann oder ob
Neuwahlen abgehalten werden und werden Sie dabei nochmals kandidieren?
Bürgermeisterin: Zum jetzigen Zeitung ist es zu früh, einen Wahltermin
zu nennen, da keine endgültigen Entscheidungen betreffs dieser
ungewöhnlichen Situation gefallen sind. Vermutlich wird das Gericht in
Bangkok beim Gouverneur von Chiang Mai, falls nötig, anfragen, einen Termin
für die Neuwahl festzulegen, wenn es seine Überlegungen beendet hat.
Ich wurde von den Bewohnern Chiang Mais für eine Amtszeit von vier Jahren
gewählt. Ich habe weniger als die Hälfte dieser Zeit abgeleistet und habe
noch so viel für die Stadt zu tun. Ich werde wieder kandidieren, in der
Hoffnung, meine Arbeit abzuschließen, da ich mehr Zeit brauche, um die
Lebensqualität in Chiang Mai für seine Bürger zu verbessern.
Themen wie Wiederaufbereitung und Müllentsorgung, für die ein neuer Vertrag
ansteht, haben Vorrang, ebenso Luftverschmutzung, Dürre, Überschwemmung,
sauberes Wasser für alle, Straßenbeleuchtung, Kontrolle von Autoabgasen und
viele andere, welche das tägliche Leben der Einwohner angehen.
Die Einbindung von Technologie in die Infrastruktur der Stadt – das Beste
aus dem Westen nehmen, ohne die einmalige Lanna-Geschichte und -Kultur zu
verlieren – ist unentbehrlich, da dadurch das Leben der Einwohner
erleichtert wird und die Einrichtungen gewaltig verbessert werden.
Wesentlich ist auch die Integration der unterschiedlichen Gemeinden der
Stadt.
CMM: Dr. Duentemduang, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen
haben, ihre Position unseren Lesern zu erläutern
Schwere Regenfälle führen zu
zahlreichen Unfällen auf Bergstraße
Auf denselben Straßen bei Doi Nangkaew
ereignete sich ein Zusammenstoß mit einem 10-rädrigen Lastwagen und
einem Kleinlastwagen. Bei weiteren anderen Unfällen kamen Lastwagen,
Autos und Geländefahrzeuge zu Schaden. (Photo: Jittraporn Charasrum)
Chiang Mai Mail. Die örtliche Polizei sieht schwere Regenfälle
als Ursache von mindestens fünf Unfällen am Sonntag, den 26. April, auf
den grenznahen Bergstraßen der Provinzen Chiang Mai und Chiang Rai.
Ein Polizeisprecher teilte mit, die Autofahrer fuhren überwiegend sehr
vorsichtig, aber die Mischung von Gefälle, Anstieg und gefährlichen
glitschigen Straßenbedingungen nach langem Regen war für einige zu viel,
besonders für Touristen, die mit der Straße nicht vertraut waren. Ferner
sagte die Polizei, einige Fahrzeuge fuhren trotz dieser Bedingungen mit
überhöhter Geschwindigkeit.
Zur Mittagszeit am 26. April passierte ein Zusammenstoß mit einem Auto
und einem Lastwagen in der Gegend des Unterbezirks Mae Suay, wobei sich
beide Fahrzeuge überschlugen. Surasee Thananchai, 35, ein Angestellter
der Chiang Rai Rajabhat Universität, und seine zwei Verwandten sowie der
indische Fahrer des Autos und sein Mitfahrer erlitten leichte
Verletzungen.
Beamte in Chiang Rai verhindern Drogenlieferung per Einschreiben
Chiang Mai Mail. Am 29. April erhielt die
Einwanderungsbehörde in Chiang Rai einen Bericht, dass ein weißer
Kleinlastwagen zum Transport von Drogen zum Postamt von Mae Sai benutzt
werde, um diese an Kunden auszuliefern. Ein Team der
Einwanderungsbehörde und Polizisten der Drogenfahndung wurden sofort zum
Postamt geschickt. Dort wurde das weiße Fahrzeug entdeckt, aber die
Insassen flüchteten vom Ort des Geschehens.
Bei der Untersuchung entdeckte die Polizei ein Paket, das mit
Einschreiben geschickt werden sollte, wie Arbeiter des Postamts
bestätigten. Als Inhalt des Pakets waren „Verstärker“ angegeben. Als es
geöffnet wurde, fand man eine Plastiktüte mit 60.200 Amphetamin-Pillen,
die in der Rückseite eines der vier Verstärker versteckt waren. Das
Paket war adressiert an Sukanya Thaichamnian, Moo 7, Klongtakod,
Photaram, Ratburi, und der Absender hieß Luang Thongjai, at Moo 10, Mae
Sai, Chiang Rai, eine falsche Adresse.
Weitere Untersuchungen werden vorgenommen, die Identität dieser
genannten Personen und ihren Aufenthaltsort festzustellen, um sie wegen
des Besitzes von Drogen der Klasse 1 mit der Absicht der Verteilung zu
verhaften.
Eine Affenhitze –
auch für Panda-Bären
Was mag Lin Hui gerade denken? Träumt sie
von einem neuen Bräutigam oder überlegt sie ganz einfach, ob sie nicht
doch ins etwas abkühlende Nass springen soll. Auch in Chiang Mai
herrscht eine Affenhitze, und natürlich auch für Panda-Bären. (Photo:
Chiang Mai Mail)
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