8. Jahrgang
Ausgabe Nr.23

9. Juni - 15. Juni 2009
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Freie Meinungsäußerung hat Grenzen

Franz Schmid

Wir leben ja wahrhaftig in einem Jahrhundert der Kommunikation, wie es die Welt noch nicht kannte. Möglich gemacht hat es das Internet, mit dem man praktisch unbegrenzten Zugang zu Wissen aller Art hat. Nachrichten und Meinungen verbreiten sich in Windeseile um den Erdball.
Allerdings tun sich mit der neuen Technik auch Probleme vielerlei Art auf. Durch die internationale Struktur und weitgehende Anonymität besteht de facto ein rechtsfreier Raum; spärlich vorhandene Gesetze können kaum durchgesetzt werden. Jeder, der eine E-Mail-Adresse hat, weiß ein Lied davon zu singen. Unerwünschte Werbebotschaften oder Schlimmeres verstopfen so manches Konto.
Das Internet wurde in den Jahren immer schneller und damit wurden auch die Kapazitäten erweitert. Heutzutage ist es jedermann möglich, eigene Foren oder so genannte Blogs ins Netz zu setzen. Der durchschnittliche Internetnutzer stößt sehr schnell auf diese Art von Kommunikationsvarianten, wenn er sich zu einem bestimmten Thema informieren möchte. Manche Foren haben Hunderte von Lesern, die zum Teil auch ihre Kommentare zu einem Artikel abgeben. Oft haben die Foren auch Moderatoren, die vorab überprüfen, ob Kommentare oder Artikel geeignet sind, veröffentlicht zu werden. Da hängt es dann von der Entscheidung und den Vorlieben des Moderators ab, welche Beiträge auf der Webseite erscheinen.
Beim Besuch einiger Foren und Blogs ist aber leicht festzustellen, dass hier eine Meinungsmache unterstützt wird, die leider auch vor Beleidigungen und üblem Nachruf nicht Halt macht. Einzelpersonen oder Konkurrenten werden aufs Korn genommen, und jeder, der glaubt, seinen Senf dazu geben zu müssen, kommt zu Wort. Dies ist eine der negativen Seiten der freien Meinungsäußerung. Die wenigsten der Angegriffenen werden den Klageweg beschreiten, da dies mit Kosten und Arbeit verbunden ist, zumal der Ausgang recht zweifelhaft ist. Beispiel: Jemand wird in einem Forum oder Blog mit Vorwürfen konfrontiert, die nicht haltbar sind. Gegen wen soll er vorgehen, wen verklagen? Das wird mitunter durch die komplizierte Rechtslage nicht so einfach sein. Die betreffende Person lebt beispielsweise in Thailand, der Server steht aber im Ausland. Die betreffenden Autoren der Artikel haben ein Pseudonym.
Es liegt daher am gesellschaftlichen Verständnis der Betreiber von Foren, wie sie sich verhalten. Andrerseits liegt es auch am Internet-Surfer, ob er es sich antun will, derartige Beiträge zu lesen. Sehr schnell wird er merken, was wirklich für die Allgemeinheit interessant ist, ob dort nur gemeckert wird oder Halbwahrheiten verbreitet werden. Die Meinungsfreiheit hat auch im Zeitalter der Kommunikation ihre Grenzen, und zwar dort, wo sie andere nur aus Bosheit angreift.


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