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Assad wirft seinen Schatten über G-20-Gipfel
Die Vertreter der 20 größten Wirtschaftsnationen
beim Gruppenbild.
Ewald Buchner
Das Hauptthema der 20 größten Wirtschaftsnationen, die sich am 5. September
2013 zum Gipfeltreffen in St. Petersburg zusammenfanden, sollten eigentlich
Maßnahmen zur Konjunkturbelebung und zum Kampf gegen Steuerflucht und zur
Eindämmung von Steuervermeidung sein. Doch Assad und damit die Syrien-Krise
überschattete die Diskussionen.
US-Präsident Barack Obama kam aus Schweden und überbrachte Russlands
Präsidenten und Gipfelgastgeber, Wladimir Putin, die Botschaft, dass der
US-Senat einem begrenzten Einsatz (60 Tage Einsatz ohne Bodentruppen)
zugestimmt hatte. Er sagte auch, dass durch ein Eingreifen Russlands, die
Krise und das Blutvergießen dort viel schneller beendet werden könnte. „Die
Welt hat endlich eine rote Linie gezogen“, sagte er.
Russlands und Chinas Zustimmung für eine Resolution im UN-Sicherheitsrat ist
nicht sicher. Putin sagte deutlich, dass ein Militärschlag gegen Syrien ohne
UN-Mandat eine Aggression wäre.
Frankreich, das sich zwar für einen militärischen Einsatz gegen Syrien
ausspricht, möchte andererseits, laut Außenminister Laurent Fabius, aber
doch eine Verhandlungslösung anstreben.
Zhu Guangyao, stellvertretender Finanzminister Chinas, warnte, dass es nur
eine politische Lösung für den Syrien-Konflikt geben könne, da ein
Militärangriff die gesamte Weltwirtschaft durcheinander bringen würde.
Ali Khamenei, das geistliche Oberhaupt des moslemischen Iran, sagte klar und
deutlich, dass der Vorwurf des Chemiewaffeneinsatzes nur ein „Vorwand“ für
einen Militärschlag sei.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und Lakhdar Brahimi, der Sondergesandte der
UNO und der Arabischen Liga, setzen sich für eine zweite internationale
Syrien-Konferenz in Genf ein. „Es gibt keine militärische Lösung“, sagte Ban
vor den anwesenden Staats- und Regierungschefs. Auch Waffenlieferungen an
die Konfliktparteien lehnte er ab.
Der EU-Ratspräsident, Herman Van Rompuy, sagte: „Die Konfliktparteien müssen
gemeinsam an einen Verhandlungstisch und Russland spielt dabei eine
Schlüsselrolle.“
Auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel plant bilaterale Treffen
unter anderem mit Chinas Präsident Xi Jinping und dem türkischen
Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Am Ende des G-20-Gipfel aber
verweigerte Merkel – als einziges Land Europas – Obama die
Syrien-Unterstützung. Insgesamt bekannten sich nur zehn Länder, darunter
Großbritannien, Frankreich und Spanien, zu Obama’s Linie. In einer Erklärung
heißt es: „Wir unterstützen die von den USA und anderen Ländern
unternommenen Anstrengungen, das Verbot des Chemiewaffeneinsatzes zu
bekräftigen“. Frankreich ist bisher als einziger EU-Staat bereit, den USA
auch militärische Unterstützung für einen Angriff gegen Assad zu geben,
notfalls auch ohne UN-Mandat. Das französische Militär bereitet sich derzeit
bereits darauf vor.
Papst Franziskus forderte Putin in einem Brief zu einer Friedenslösung auf.
Er sagte, die G-20-Vertreter dürften nicht „untätig“ bleiben, sondern nach
Friedenslösungen suchen, um ein Massaker zu verhindern. Das bedeutet, dass
auch der Vatikan gegen einen Militärschlag ist.
Papst Franziskus hielt am 7. September 2013 eine zentrale Gebetswache auf
dem Petersplatz im Vatikan. Zu dieser Friedensinitiative wurden auch andere
christliche Konfessionen, andere Religionen, sowie alle „Menschen die guten
Willens sind“, eingeladen. Das Projekt war besonders von den Kirchenführern
im Nahen Osten, aber auch von Muslimen in Syrien begrüßt worden.
Persönliches
Gespräch zwischen Putin und Obama
Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama trafen
sich am Ende des Gipfels doch überraschend zu einem persönlichen Gespräch
über Syrien. Putin sagte danach, dass es weiterhin einen Dialog gebe, obwohl
beide bei ihrer ursprünglichen Meinung blieben. Putin sagte weiter, dass
Russland Syrien weiterhin Unterstützung zusichert. „Bereits jetzt helfen wir
mit Waffenlieferungen“, sagte er.
Allerdings blieb die Stimmung zwischen Obama und Putin angespannt. Beim
Gruppenbild sagte Obama beim Eintreffen Putin’s sarkastisch „Hier kommt er“.
Beide vermieden jeglichen Augenkontakt.
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Thailands Schmuckexport soll um 3,5 Prozent wachsen
Hier kann man in Edelsteinen
wühlen.
Der Vorsitzende der thailändischen Schmuck-Vereinigung,
Somchai Pornjindarak, machte bei der Eröffnung der 52. Bangkoker Edelstein- und
Schmuck-Messe 2013 die Aussage, dass der Schmuckexport Thailands in diesem Jahr
um 3,5 Prozent wachsen wird.
Vize-Handelsminister Nattawut Saikua hatte den Vorsitz bei der Eröffnung. Die
Messe wurde zwischen dem 6. und 10. September 2013 im Impact Muang Thong Thani
veranstaltet.
Somchai sagte, dass die Voraussage auf das Exportwachstums darauf beruhe, dass
die verbesserte Wirtschaftslage der USA, der wichtigste Importeur von Schmuck
aus Thailand, daran beteiligt sei. Es sind bereits wieder mehr Bestellungen aus
den USA eingegangen, sagte er. Die Import-Steuern für bei dieser Messe
ausgestellt Waren seinen außerdem erlassen worden, hieß es weiter.
Andere Faktoren für diesen Wachstum sind aber laut Somchai auch die Roadshows in
anderen Ländern, wie im Mittleren Osten, Afrika und Ländern der ehemaligen
Sowjetunion. (MCOT online news)
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Neues Arbeitsgesetz für
Behinderte wird besprochen
Gehörlose beim Lesen der Zeichensprache während des
Semiars.
Warunya Thongrod
Das Gesetz zur Unterstützung und Förderung für Behinderte wurde im Jahr 2007
ratifiziert. Nun wurden einige Änderungen zu diesem Gesetz in Absatz 33
durchgeführt, das die Einstellung von Behinderten durch private und öffentliche
Stellen behandelt.
Napha Settakorn, Direktorin des Nationalen Amtes zur Ermächtigung Behinderter
(NEP), hatte am 29. August 2013 den Vorsitz bei einem Seminar „Traditionelles
Arbeiten Behinderter innerhalb öffentlicher Organisationen“, im „Ray Resort“.
Über 50 Behinderte nehmen am Semiar teil.
Der Präsident der Father Ray Stiftung, Vater Pattarapol Sriworakul, war unter
den 50 Teilnehmern des Seminars, das von zwei Haupt-Agenturen zwischen dem 29.
und 31. August 2013 organisiert wurde.
Das oben erwähnte Gesetz fordert nun, dass bei 100 gesunden Angestellten
mindestens ein Behinderter eingestellt werden muss. Firmen mit mehr als 50
Angestellten müssen einen Behinderten mehr einstellen. Bei 130 Angestellten
erhöht sich dies dann um einen weiteren Behinderten, während Firmen mit über 150
Angestellten weitere zwei Behinderte einstellen müssen.
Napha Settakornsagte: „Diese Änderung ist sehr gut für Behinderte, da es ihnen
die Chance gibt, gute Abeit zu finden, im Gegensatz zu früher. Seit NEP die
Kampagne im letzten Jahr begann, ist es uns 2012 gelungen 17.000 Behinderte in
guten Arbeitsstellen unterzubringen. In diesem Jahr hat sich diese Zahl bis
jetzt sogar auf 21.000 erhöht. Allerdings sind die behinderten Angestellten in
öffentlichen Behörden immer noch nicht stark vertreten. Unser Ziel ist es, im
nächsten Jahr 66.000 Behinderten Arbeit zu beschaffen, damit sie sich selbst
ernähren können und ihren Familien nicht zur Last fallen müssen“.
Direktorin Napha Settakorn.
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