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ICT Ministerium lehnt Zensur von Line ab

Das Ministerium für Informations- und Kommunikationstechnologie Thailands (ICT) hat sich gegen einen Vorstoß einer Polizeibehörde zum Eingriff in die öffentliche Nutzung von ‚Line’, einer weltweit sehr beliebten Kommunikationsanwendung gewandt.

ICT Minister Anudith Nakornthap betonte seine unterschiedliche Auffassung zur Überprüfung der Kommunikation der Menschen, die ‚Line‘ nutzen, durch die Technologie – Crime Suppression Division (TCSD) in dem er sagte, dass dies eine Verletzung des persönlichen Rechts zur Kommunikation wäre.

„‘Line’ ist weltweit verbreitet und jeder kann es nutzen. Ich versichere, dass die Regierung keine Persönlichkeitsrechte verletzt. Überprüfungen von Chats auf ‘Line’ müssen vom Entwickler der Anwendung genehmigt werden”, sagte er.

Mehr als 7,3 Millionen Menschen sind in Thailand derzeit bei ‘Line’ registriert und etwa 15 Millionen haben die Anwendung herunter geladen bei insgesamt 200 Millionen Usern weltweit. Damit steht Thailand in der Welt an dritter Stelle.

Der Chef der TCSD, Pisit Pao-in, sagte, dass die Maßnahme zur Überwachung von Straftaten wie Waffenhandel, Drogenhandel, Prostitution und Diebstahl von geistigem Eigentums durch Kommunikation über Line gedacht ist. Er bestritt Vorwürfe, dass die TCSD die Chats der Menschen auf ‚Line’ stören will und wandte sich gegen die Behauptung, dass Menschenrechte verletzt würden.

Premierministerin Yingluck Shinawatra sagte, es sei nicht die Absicht der Regierung, die freie Meinungsäußerung der Menschen einzuschränken, aber die Nutzung der Applikation sollte sich nicht auf die nationale Sicherheit beziehen. „Wenn die Sicherheitsbehörde jemanden überprüft und verfolgt, dann sollte dies auf individueller Basis passieren”, sagte sie.