Aufhebung der ISA – Maßnahmen vor dem 10. August

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Bangkok, 8. August 2013 – Der nationale Polizeichef, Polizei General Adul Saengsingkaew, hat angekündigt, dass das Einsatzzentrum zur Gewährleistung von Recht und Ordnung (CAPO) die Aufhebung der Maßnahmen vor dem 10. August prüfen wird, da sich die Lage normalisiert hat.

Der Polizeichef sagte, dass bei der Sitzung des CAPO am Donnerstag nachmittag das Gesamtergebnis der Anti-Regierungs-Demonstrationen gegen die parlamentarische Debatte über das hoch kritisierte Amnestiegesetz beurteilt wird und die nächsten Schritte festgelegt werden.

Er sagte weiter, dass das CAPO auch prüfen wird, ob die für die drei betroffenen Bezirke von Bangkok verhängten ISA – Maßnahmen vor Ablauf der festgelegten Zeit aufgehoben werden können.

Zunächst sagte er, wird die Einrichtung ihre Sicherheits-Operationen weiterführen, aber die strengen Maßnahmen für die Pendler auf den bisher abgesperrten Strassen lockern.

Unterdessen sagte Thaikorn Polsuwan, einer der Führer der ‚Volksarmee gegen das Thaksin Regime’ (PATR), dass man einen Arbeitskreis gebildet hat, der die weiteren Beratungen zum umstrittenen Amnestiegesetz überwachen wird.

Thaikorn sagte, das man noch bis Samstag im Lumpini Park bleiben werde, um zu sehen, ob die ISA – Maßnahmen weiter bestehen bleiben.

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